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ASR: Sicherheit und Gesundheitsschutz nach den Technischen Regeln für Arbeitsstätten

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ASR, Technische Regeln für Arbeitsstätten, Arbeitstättenrichtlinien

Die Historie der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) reicht zurück bis ins Jahr 1975 und spiegelt in unvergleichlicher Weise die Entwicklung der Arbeitswelt wider. Denn der Fokus der Arbeitsstättenverordnung zielt auf die Einhaltung der immer neuen Anforderungen an eine menschengerechte Gestaltung der Arbeit. Das Arbeitsumfeld und die Arbeitsstätten verändern sich aber in rasanter Weise. Die fortschreitende Digitalisierung, der Einsatz neuer technischer Geräte und Fertigungsverfahren bedingen neue, daran angepasste Arbeitsformen und beschleunigen diese Änderungsprozesse zunehmend. Damit sind Sie in Ihrer Verantwortung als Arbeitgeber besonders gefordert und müssen sich an die Arbeitsstättenrichtlinien (ASR) halten.

Die ArbStättV unterstützen Arbeitgeber bei der Wahrung ihrer Sorgfaltspflichten

Bei der Ausgestaltung von Arbeitsplätzen sind verschiedene Interessen zu berücksichtigen. Als Arbeitgeber wünschen Sie sich eine effiziente Arbeitsabwicklung, Beschäftigte legen eher Wert auf eine angenehme Arbeitsumgebung, die Rücksicht auf ergonomische und gesundheitliche Belange nimmt. Doch auch der Gesetzgeber hat eine eigene Vorstellung, wie ein Arbeitsplatz beschaffen sein soll und hat hierfür die Arbeitsstättenverordnung geschaffen, die manchmal auch als Betriebsstättenverordnung bezeichnet wird.

Diese gesetzlichen Regelungen der Arbeitgeberpflichten betrachten man oft mit Argwohn, da sie viel Engagement von Unternehmen einfordern. Aber betrachten wir doch einmal eine andere Seite: die damit verbundene Rechtssicherheit, die Arbeitgeber ohne die Regelungen niemals erreichen könnten. Denn dass Sie Verantwortung für Ihre Belegschaft haben, steht außer Frage. Und damit haften Sie für gesundheitliche Beeinträchtigungen der Beschäftigten.

Doch wo fängt diese Haftung an und wo hört Ihre Verantwortung als Arbeitgeber auf? Gäbe es die detaillierten gesetzlichen Regelungen nicht, müsste diese Haftungsfrage in jedem Einzelfall gerichtlich geklärt werden und hinge wie ein Damoklesschwert über dem reibungslosen Ablauf der betrieblichen Tätigkeiten. Durch die gesetzlichen Regelungen ist jedem Arbeitgeber klar, was er wie zu organisieren hat, welche Verfehlungen oder Versäumnisse man ihm anlasten könnten und wie die Schuldfrage zu beantworten ist.

Die ArbStättV ermöglicht Rechtssicherheit

Doch bei kaum einer anderen Rechtsgrundlage hat der Gesetzgeber die Belange der Arbeitgeber so konstruktiv berücksichtigt wie bei den Arbeitsstättenrichtlinien in der Arbeitsstättenverordnung. So knapp wie möglich und so detailliert wie nötig wurde das Konzept der aktuellen Version der ArbStättV den Vorstellungen der Wirtschaft angepasst. Damit bleiben den Unternehmen neben dem Erreichen von Rechtssicherheit noch genug Flexibilität und Entscheidungsfreiheit in den unterschiedlichen betrieblichen Abläufen.

Die erste Arbeitsstättenverordnung von 1975 enthielt bereits eine Vielzahl an Anforderungen, die für die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz von Beschäftigten am Arbeitsplatz vorgegeben wurden. Fast 30 Jahre lang galten die insgesamt 58 Paragrafen für die deutschen Betriebe. Im Jahr 2004 stand dann der Wunsch nach Deregulierung im Vordergrund und die Verordnung wurde deutlich vereinfacht und auf gerade einmal acht Paragrafen gekürzt. Nach mehreren Anpassungen und Novellierungen gilt seit dem 3. Dezember 2016 die aktuelle ArbStättV. Sie ist damit zwar wieder gewachsen auf insgesamt 9 Paragrafen, ersetzt dafür aber zusätzlich die ehemalige Bildschirmarbeitsverordnung.

Die neue ArbStättV berücksichtigt aktuelle und künftige Anforderungen an die Arbeitswelt

Mit der neuen ArbStättV wird einigen neuen Belangen Rechnung getragen, die in der Vergangenheit weniger Beachtung fanden:

  • Mit der Berücksichtigung von psychischer Belastung soll künftig diesem zunehmend bedeutenden Belastungsschwerpunkt bei der Arbeit gezielt entgegengewirkt werden. Hierfür zuständig sind beispielsweise die neuen Regelungen über eine angemessene Beleuchtung am Arbeitsplatz und die Sichtverbindung aus Arbeitsräumen nach außen.
  • Auch die vorgeschriebene Unterweisung der Beschäftigten durch den Arbeitgeber wurde neu geregelt und stellt nun ein wesentliches Element zur Gewährleistung sicherheitsgerechten Verhaltens in der Arbeitsstätte dar.
  • Den Möglichkeiten des elektronischen Datenverkehrs wird Rechnung getragen, indem Arbeitgeber seither Anträge an die Aufsichtsbehörden auch elektronisch per E-Mail stellen können.
  • Mit der Novelle übernimmt die ArbStättV auch die Regelungen der ehemaligen Bildschirmarbeitsverordnung. Die alte Verordnung wurde aufgelöst, die Regelungen fanden in modernisierter Form Eingang in die ArbStättV.
  • Auch die Anforderungen der wachsenden Zahl an Plätzen für Telearbeit wurde berücksichtigt, indem Beschäftigten damit mehr Spielraum und Flexibilität für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zugestanden wird. Arbeitgeber und Beschäftigte bekommen so einen Handlungsrahmen für mehr Rechtssicherheit an die Hand.

Ihre Aufgabe als Arbeitgeber ist es, die vielfältigen alten und neuen Aspekte zu berücksichtigen, die von der ArbStättV abgedeckt werden. Um dabei alle Anforderungen an die Raumbeschaffenheit, Arbeitswege, Arbeitsbedingungen, Spezialräume und die Baustellenbeschaffenheit berücksichtigen zu können, wird die ArbStättV ergänzt durch die sogenannten „Technische Regeln für Arbeitsstätten“ oder kurz: Arbeitsstättenregeln (ASR).

Die Arbeitsstättenrichtlinien heißen jetzt offiziell Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

Diese Arbeitsstättenregeln lösen die früheren Arbeitsstättenrichtlinien ab, die somit seit Beginn 2013 ungültig sind. Die ASR sind integrativer Bestandteil der gesetzlichen Arbeitsstättenregulierung und füllen die ArbStättV erst mit den für die Praxis relevanten Inhalten.

Die ehemaligen Arbeitsstättenrichtlinien (heute ASR) haben nur den einen Zweck, Arbeitgebern praktische Hinweise und Vorschriften an die Hand zu geben, mit deren Hilfe sie die Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung konkret umsetzen können.

Folgende Regeln wurden bisher veröffentlicht:

  • ASR V3 Gefährdungsbeurteilung
  • ASR V3a.2 Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten
  • ASR A1.2 Raumabmessungen und Bewegungsflächen
  • ASR A1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
  • ASR A1.5/1,2 Fußböden
  • ASR A1.6 Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände
  • ASR A1.7 Türen und Tore
  • ASR A1.8 Verkehrswege
  • ASR A2.1 Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von
    Gefahrenbereichen
  • ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände
  • ASR A2.3 Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan
  • ASR A3.4 Beleuchtung
  • ASR A3.4/7 Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme
  • ASR A3.5 Raumtemperatur
  • ASR A3.6 Lüftung
  • ASR A3.7 Lärmschutz
  • ASR A4.1 Sanitärräume
  • ASR A4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume
  • ASR A4.3 Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe
  • ASR A4.4 Unterkünfte
  • ASR A5.2 Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im
    Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen

Zwei ASR sind noch nicht überführt

Hinzu kommen zwei alte Arbeitsstättenrichtlinien, die noch nicht in neue Technische Regeln überführt wurden: Die alten ASR 7/1 „Sichtverbindung nach außen“ und ASR 25/1 „Sitzgelegenheiten“ wurden bislang noch nicht überarbeitet, sind aber trotzdem zu Beginn des Jahres 2013 ungültig geworden. Damit gibt es für diese Regelungsbereiche keine eindeutig rechtssichere Konkretisierung. Die Inhalte der beiden ungültig gewordenen Arbeitsstättenrichtlinien können aber weiterhin als Orientierungshilfe herangezogen werden, um die allgemeinen Schutzziele der ArbStättV umzusetzen. Wenn Sie dabei berücksichtigen, dass die Regelungen dieser alten Arbeitsstätten-Richtlinien teilweise von einem neuen Stand der Technik eingeholt wurden, können Sie zumindest einen Vorwurf der Fahrlässigkeit sicher vermeiden. Klare Rechtssicherheit bieten die Richtlinien aber nicht mehr.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin stellt die ASR kostenlos als Download zur Verfügung.

Aber was ist eigentlich eine „Arbeitsstätte“ nach den Arbeitsstättenrichtlinien?

Wie jeder Gesetzestext beinhaltet auch die ArbStättV eine Begriffsdefinition. Demnach ist eine Arbeitsstätte ein Ort, der zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen ist, und zwar konkret

  • Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes,
  • Orte im Freien auf dem Gelände eines Betriebes,
  • Orte auf Baustellen.

Dazu zählen nach ArbStättV auch

  • Orte auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben,
  • Verkehrswege, Fluchtwege, Notausgänge, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Sanitärräume, Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte,
  • Einrichtungen, die dem Betreiben der Arbeitsstätte dienen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Versorgungseinrichtungen, Beleuchtungsanlagen, raumlufttechnische Anlagen, Signalanlagen, Energieverteilungsanlagen, Türen und Tore, Fahrsteige, Fahrtreppen, Laderampen und Steigleitern.

Damit gehören natürlich auch alle Räume und Bereiche zu den Arbeitsstätten, in denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit tätig sind.

Neu und extra genannt sind die Bildschirmarbeitsplätze in Arbeitsräumen, die mit Bildschirmgeräten ausgestattet sind. Auch Telearbeitsplätze betrachtet man gesondert, da sie sich nicht auf dem Betriebsgelände, sondern im Privatbereich des Beschäftigten befinden.

Wie so oft beginnen auch im Rahmen der ArbStättV die Arbeitgeberpflichten mit der Gefährdungsbeurteilung

Die ArbStättV deckt mit ihren Regelungen die Einrichtung, die Benutzung und die Instandhaltung des Arbeitsplatzes ab. Ihre Pflichten als Arbeitgeber umfassen dabei die nötige Sorgfalt bei der Einrichtung und dem Betreib der Arbeitsstätte, die Sie über eine Gefährdungsbeurteilung absichern müssen.

Ihre erste und grundlegende Pflicht ist die Gefährdungsbeurteilung

Da die ArbStättV in den Regelungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes fällt, nutzt sie auch das bewährte Instrument der Gefährdungsbeurteilung, auf die explizit im § 3 der ArbStättV eingegangen wird. Im Zuge dieser Beurteilung muss die Unternehmensleitung überprüfen, ob am Arbeitsort Gefahren für die Beschäftigten vorhanden sind.

Achtung: Können Sie keine korrekt durchgeführte und dokumentierte Gefährdungsbeurteilung nachweisen, droht Ihnen ein Bußgeld in Höhe von mindestens 3.000 Euro.

Wenn Sie als Arbeitgeber nicht selbst über die nötigen Fachkenntnisse für eine Gefährdungsbeurteilung verfügen, müssen Sie hierfür eine fachkundige Person beauftragen bzw. sich von dieser beraten lassen. Erster Ansprechpartner ist immer Ihre Fachkraft für Arbeitssicherheit, die die nötige Vorgehensweise für eine rechtssichere Überprüfung der Situation kennt. Der Ablauf der Beurteilung und ihrer Ergebnisse muss man dann nur noch dokumentieren, um bei Bedarf den zuständigen Behörden Nachweis leisten zu können. Die Dokumentation muss vor Aufnahme jeder Tätigkeit vollständig vorliegen.

Im Zuge der Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung wird die Beurteilung der Gefahren im Arbeitsumfeld noch weiter konkretisiert. Demnach ist der Arbeitgeber verantwortlich dafür, den Arbeitsplatz so einzurichten, dass Gefährdungen von vornerein vermieden werden. Dabei ist der Stand der Technik und die aktuellen arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse immer zu beachten. Wenn Sie dabei auf die jeweils relevante ASR zurückgreifen, sollte diese Forderung ausreichend erfüllt sein. Oft ist aber aus betrieblichen Gründen eine genaue Erfüllung oder Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben nicht möglich. In solchen Fällen steht es Ihnen frei, alternative Maßnahmen durchzuführen, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten in vergleichbarem Maße verwirklichen.

Bei Beschäftigten mit Behinderung stellt die ArbStättV besondere Anforderungen

Zusätzliche Herausforderungen bestehen, wenn Sie an den betrachteten Arbeitsstätten auch Menschen mit Behinderung beschäftigen. In solchen Fällen muss die Arbeitsumgebung so gestaltet sein, dass den jeweiligen Behinderungen Rechnung getragen wird und auch diese Beschäftigten einen für sie sicheren Arbeitsplatz vorfinden. Die barrierefreie Arbeitsplatzgestaltung ist dabei nur ein erster Schritt.

In der Praxis kann dies beispielsweise bei der Fluchtwegeplanung für Komplikationen sorgen. So genügen optische Signalanlange für den Fluchtweg nicht mehr, sobald Sie blinde Mitarbeiter beschäftigen. Oder Sie können einen Fluchtweg nicht über eine Treppe führen, wenn Rollstuhlfahrer im Betrieb arbeiten. Zwar bietet der Markt auch für solche Fälle geeignete technische Lösungen, diese Umstände sind aber bei der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.

Diese Anforderungen der ArbStättV sollten Sie schon bei der Gefährdungsbeurteilung beachten, da sie der Sicherheit Ihrer Beschäftigten dienen

Die Gefährdungsbeurteilung soll mit einem ersten Überblick die Basis schaffen, um in einem zweiten Schritt die Einhaltung der ArbStättV sicherzustellen. Wenn Sie aber die Pflichten aus der ArbStättV schon vor Durchführung der Gefährdungsbeurteilung kennen, fällt es leichter, den Blick auf die wesentlichen Punkte zu lenken. Achten Sie also bereits bei der ersten Überprüfung Ihres Betriebs auf diese gesetzlichen Vorgaben:

Eine ausreichende Hygiene muss immer gewährleistet sein

Alle Orte, an denen Mitarbeiter beschäftigt sind, müssen den hygienischen Umständen entsprechen und sind regelmäßig zu reinigen. Vor allem alle Ablagerungen oder Verunreinigungen, die eine Gefährdung darstellen, sind möglichst umgehend zu beseitigen. Bei Toiletten beispielsweise besteht eine Pflicht, diese mindestens einmal täglich zu reinigen, wenn sie auch täglich frequentiert werden. Erstellen Sie hierfür entsprechende Reinigungspläne mit der Nennung von Verantwortlichen und der Möglichkeit zur Dokumentation der erfolgten Reinigungen.

Sicherheitswege sind zuverlässig freizuhalten

Auch im Fall der Sicherheitswege ist die Unternehmensleitung dafür verantwortlich, dass man sämtliche Notausgänge, Fluchtwege und Verkehrswege jederzeit und ohne Einschränkung nutzen kann. Bei Gefahr muss es der Belegschaft möglich sein, sich in Sicherheit zu bringen, ohne erst abgestellte Gegenstände aus dem Weg räumen zu müssen oder den Schlüssel für eine Fluchttür zu holen. Jeder Mitarbeiter muss notwendigerweise entsprechend der Arbeitsumgebung einen freien Zugang zu einem Flucht- und Rettungsplan haben. Dies stellen Sie idealerweise dadurch sicher, dass Sie die verständlich gestalteten Pläne an verschiedenen Stellen aushängen.

Eine wirksame Erste Hilfe benötigt auch eine entsprechende Infrastruktur

Damit man im Bedarfsfall schnell handeln kann, sind in jeder Arbeitsstätte auch alle nötigen Mittel und Räumlichkeiten zur Umsetzung von Erste Hilfe-Maßnahmen vorgehalten und zur Verfügung zu stellen. Wie bei anderen Sicherheitseinrichtungen auch müssen diese in regelmäßigen Abständen auf Vollständigkeit und Effektivität geprüft werden. So ist sichergestellt, dass arbeitsmedizinische Maßnahmen schnell und wirkungsvoll durchzuführen sind.

Die Wartung von Sicherheitseinrichtungen ist so wichtig wie die Sicherheitseinrichtung selbst

Die Pflichten der ArbStättV sind mit der bloßen Installation von Sicherheitseinrichtungen nicht erledigt. Denn alle Einrichtungen, die der Verhütung oder Beseitigung von Gefahren dienen, wie z. B. Feuerlöscher, Alarmanlagen, Notstromaggregate oder Not-Aus-Schalter, sind gemäß ArbStättV auch regelmäßig zu warten und auf Funktionsfähigkeit zu testen. Denn sie retten Leben
Auch hierfür ist es hilfreich, einen Wartungsplan zu erstellen, der die von den Herstellern der Sicherheitseinrichtungen vorgegebenen Wartungsintervalle berücksichtigt. Eine Überprüfung sollte jedoch mindestens jährlich erfolgen.

Identifizierte Mängel sind schnellstens zu beheben

Als Verantwortlicher für Ihre Belegschaft müssen Sie in jedem Fall dafür Sorge tragen, dass jegliche festgestellte Mängel sofort bzw. so schnell wie möglich behoben werden. Denn wenn Sie Mängel, die eine unmittelbare erhebliche Gefahr für Mitarbeiter darstellen, nicht sofort beheben oder entschärfen können, ist die Arbeit im betreffenden Bereich sofort einzustellen. Ansonsten haften Sie für Unfälle oder Gesundheitsbeeinträchtigungen sogar persönlich.

Doch neben diesen Pflichten, die für jeden Betrieb gelten und Gefährdungen der Belegschaft verhindern sollen, gelten weitere Vorgaben, die Ihren Mitarbeitern den Arbeitsalltag erleichtern.

Für diese Räumlichkeiten gelten weitere Pflichten der ArbStättV

  • Sanitäranlagen und Umkleideräume

Eine der wichtigsten und meistbeachteten Arbeitsstättenregeln, die in § 6 der ArbStättV genannt ist, regelt die Einrichtung von sanitären Anlagen. Sie fordert, dass den Mitarbeitern Toilettenräume zur Verfügung stehen müssen. In manchen Fällen, vor allem wenn der Gesundheitsschutz es erfordert, müssen zusätzlich Waschräume vorhanden sein.

Doch auch die Ausgestaltung der Sanitäranlagen ist klar geregelt und muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Diese sind detailliert in den Technischen Regel für Arbeitsstätten, den ASR A4.1 beschrieben. Die erste und wichtigste Pflicht besagt, dass für Männer und Frauen getrennte Toilettenräume in ausreichender Zahl bereitstehen müssen. Wenn es die Art der Beschäftigung oder auch die gesundheitliche Verfassung der Mitarbeiter erfordert, sind zusätzlich Waschräume erforderlich.

Wird von Ihren Beschäftigten eine besondere Arbeitskleidung benötigt (z. B. aus Gründen der Arbeitssicherheit o. ä.), müssen Sie auch entsprechende Umkleideräume zur Benutzung bereitstellen. Diese Pflicht entfällt, wenn das Umziehen in einer anderen Räumlichkeit, wie z. B. einem ausreichend großen Vorraum des Waschraums, ebenfalls zumutbar ist. Sie müssen dann aber zumindest dafür sorgen, dass eine Kleiderablage vorhanden ist. Weitere Ausnahmen gelten für die Beschäftigung im Freien und auf Baustellen. Wenn man in solchen Fällen nur wenige Mitarbeiter beschäftigt, erfüllen bereits abschließbare Toiletten und Waschgelegenheiten die Vorgaben. Weitere Umkleideräume muss man dann nicht bereitstellen.

Für alle Wasch-, Toiletten- und Umkleideräume gilt im Regelfall, dass diese für Männer und Frauen getrennt zur Verfügung stehen müssen.

Drittes Geschlecht seit 2018 Pflicht

Seit 22.12.2018 ist im deutschen Recht ein weiteres, drittes Geschlecht „divers“ anerkannt, für das damit auch das Diskriminierungsverbot gilt. Zwar ist dies in der Arbeitsstättenverordnung noch nicht berücksichtigt, spielt in der Praxis aber bereits eine große Rolle. Denn das ist sicher: Die einzelnen Gesetze passt man nach und nach an die neue Rechtsprechung an. Ob Sie dann tatsächlich auch weitere Sanitäranlagen und Umkleideräume schaffen müssen, oder ob evtl. Bezeichnungen wie „männlich/divers“ und „weiblich/divers“ ausreichen, ist heute noch nicht abzusehen. Bei Neubauten und größeren Renovierungsarbeiten ist deshalb zu empfehlen, die unklare rechtliche Situation bereits jetzt zu berücksichtigen und entsprechend weitere Räumlichkeiten zu schaffen, um spätere kostspielige Umbauarbeiten vermeiden zu können.

Der Anhang der ArbStättV und die Technischen Regeln ASR A4.1 halten präzise Bestimmungen für die Sanitäreinrichtungen vor

Nicht nur die Temperatur in den Toiletten wird geregelt. Diese wird als „gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur, die an die jeweiligen Arbeitsbedingungen angepasst ist“, vorgegeben. Auch weitere Vorgaben sind in jedem Fall einzuhalten:

Erreichbarkeit und Zugang: Toiletten müssen immer sichtgeschützt verschließbar sein. Dabei gilt, dass die sanitären Räumlichkeiten sich in der Nähe des Arbeitsplatzes, der Pausenräume sowie der Wasch- und Umkleideräume befinden sollen, der maximale Weg zur Toilette beträgt 100 m. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden zu Toiletten soll nicht durchs Freie führen.

Abmessung und Ausgestaltung: Toilettenräume dürfen nicht zu beengt sein. Alle Beschäftigten sollten diese unbehindert für hygienische Zwecke nutzen können. Fließend warmes (in Toiletten bei Bedarf, in Wasch- und Duschräumen immer) und kaltes Wasser, Reinigungs- und ggf. auch Desinfektionsmittel sowie Möglichkeiten zum Abtrocken der Hände sind obligatorisch. Weitere spezifische Anforderungen wie Hygienebehälter, Kleiderhaken, Toilettenbürste etc. sind in der ASR 4.1 geregelt.

Duschmöglichkeiten: Wenn es die Arbeitsbedingungen erfordern, muss man auch Duschen in ausreichender Anzahl anbieten.

Die wohl am meisten diskutierte Regelung betrifft die Zahl der Toiletten. Auch diese Mindestanzahl an Toiletten ist in den ASR A4.1 geregelt. Nachstehende Tabelle gilt beispielsweise, wenn nur wenige Beschäftigte gleichzeitig die Toiletten nutzen. Dabei man darf nicht zwischen Teil- und Vollzeitbeschäftigten unterscheiden. In einer Arbeitsumgebung, in der die Toiletten zu Stoßzeiten sehr viel intensiver frequentiert werden, gelten andere Mindestzahlen. Die mit einem + versehenen Angaben bedeuten, dass für männliche Mitarbeiter ein zusätzliches Urinal empfohlen wird.

Anzahl Mitarbeiter (männlich oder weiblich Toiletten/Urinale Handwaschbecken
Bis 5 1 + 1
6 – 10 1 + 1
11 – 25 2 1
26 – 50 3 1
51 – 75 5 2
76 – 100 6 2
101 – 130 7 3
131 – 160 8 3
161 – 190 9 3
191 – 220 10 4
221 – 250 11 4
Je 30 zusätzliche Beschäftigte +1
Je 90 zusätzliche Beschäftigte +1

 

Bei bis zu 5 Mitarbeitern genügt dabei eine Toilette für beide Geschlechter. Ab 6 Beschäftigten müssen getrennte WC-Räumlichkeiten für Männer und Frauen bestehen. Bei bis zu neun Beschäftigten gilt aber noch die Ausnahme, dass man auf getrennt eingerichtete Toiletten-, Wasch- und Umkleideräume für weibliche und männliche Beschäftigte verzichten kann, wenn eine zeitlich getrennte Nutzung sichergestellt ist. Dabei ist ein unmittelbarer Zugang zwischen Wasch- und Umkleideräumen erforderlich.

Auch für Umkleideräume gelten nach den Arbeitsstättenrichtlinien detaillierte Regelungen

Neben den Vorgaben in Bezug auf Toiletten, müssen auch Umkleideräume bestimmte Bedingungen erfüllen. Sie müssen beispielsweise leicht zu erreichen und sichtgeschützt sein, eine ausreichende Größe aufweisen und Sitzgelegenheiten sowie verschließbare Einrichtungen bieten.

Auch hier profitieren Sie als Arbeitgeber von den detaillierten Angaben in den Technischen Regeln, die auf der Website der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin einsehbar sind: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/ASR/ASR.html

  • Pausenräume

Wenn Sie mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigen, schreibt die Arbeitsstättenverordnung zusätzlich einen Pausenraum vor. Auch wenn die Sicherheit und die Gesundheit der Mitarbeiter dies erfordert, muss ein Pausenraum angeboten werden. Dies gilt beispielsweise auch für schwangere Frauen oder stillende Mütter, die damit die Gelegenheit bekommen, sich auch während der Arbeit zwischenzeitlich unter angemessenen Bedingungen ausruhen zu können.

Auch für Pausenräume finden sich detaillierte Bestimmungen in den Technischen Regeln ASR A4.2

In den Technischen Regeln sind wieder die Details geklärt. Erreichbarkeit und Größe, Ausstattung oder die Trennung vom Arbeitsraum – die ASR beantwortet nahezu jede Frage.

Zur Pausenraumvorgabe gibt es ebenfalls Ausnahmen: Sie können auf das Angebot eines Pausenraums verzichten, wenn Ihre Mitarbeiter ausschließlich in Büroräumen oder ähnlichen Räumlichkeiten arbeiten und dort Bedingungen vorfinden, die eine pausenähnliche Erholung ermöglichen.

  • Erste-Hilfe-Einrichtungen und Unterkünfte

Als Arbeitgeber haben Sie im Zuge der Gefährdungsbeurteilung die Unfallgefahr am Arbeitsplatz eingeschätzt und können somit ableiten, wie Sie Ihre Erste-Hilfe-Räume einzurichten und auszustatten haben.

Weitergehende Unterkünfte für Ihr Personal sind nur bereitzustellen, wenn die Umstände es erfordern. Dabei sind vor allem Sicherheits- und Gesundheitsaspekte zu berücksichtigen.

Die ASR A4.4 regelt, ob die ausgeübte Beschäftigung, die Größe der Belegschaft oder die Abgelegenheit des Arbeitsplatzes es erfordern, Unterkünfte für die Belegschaft einzurichten. Die Besonderheit bei den Regelungen zur Schaffung von Unterkünften ist die Möglichkeit zum Angebot von Alternativen. So kann der Verantwortliche auch einen anderweitigen Ausgleich schaffen, wenn eigentlich Unterkünfte erforderlich wären.

Wenn Sie für Ihre Beschäftigten eine Unterkunft bereitstellen müssen, muss diese zumindest über einen Wohn- und Schlafbereich (dazu gehören Betten, Schränke, Tische, Stühle etc.), einen Essbereich und Sanitäreinrichtungen verfügen. Dabei ist wiederum die Geschlechtertrennung zu berücksichtigen – zumindest bei den Schlafgelegenheiten und den Sanitäreinrichtungen.

Die ArbStättV gibt jedoch nicht nur vor, welche zusätzlichen Räumlichkeiten für Mitarbeiter zu schaffen sind. Auch die Räumlichkeiten der Arbeitsumgebung sind klar geregelt.

Darauf müssen Sie gemäß ArbStättV bei der Arbeitsplatzgestaltung achten

Der Gesetzgeber legt mit der ArbStättV genau fest, welchen Anforderungen die räumlichen Gegebenheiten am Arbeitsplatz gerecht werden müssen. Vor allem die Raumgröße erfährt hierbei besondere Beachtung.

Diese Raumgröße müssen Sie Ihren Beschäftigten bieten

Der Fokus liegt auch bei der räumlichen Gestaltung vor allem auf sicherheitsrelevanten Aspekten. Raumgröße und Raumhöhe müssen so gewählt werden, dass die Beschäftigten bei der Arbeit keinen Gefahren ausgesetzt sind. Zu enge Arbeitsräume könnten die Sicherheit, die Gesundheit oder das Wohlbefinden der Mitarbeiter beinträchtigen, indem beispielsweise eine ungesunde Arbeitshaltung begünstigt wird, welche wiederum zu Haltungsschäden führen kann.

Auch hierbei muss man natürlich die Art der Raumnutzung individuell berücksichtigen. Am Beispiel eines Büro-Arbeitsraumes sehen die aktuellen Technischen Regeln ASR A1.2 vor, dass ein Bildschirmarbeitsplatz eine Fläche von mindestens acht Quadratmetern bieten muss. Dabei muss gewährleistet sein, dass sich jeder Mitarbeiter auf einer unverstellten Bodenfläche von mindestens 1,5 Quadratmeter frei bewegen kann und zudem ein Mitspracherecht bei der Bürogestaltung hat.

Auch die Gestaltung von Fußböden, Wänden, Decken und Dächern wird geregelt

Die Gebäudebeschaffenheit unterliegt in Teilen ebenfalls der ArbStättV:

Sämtliche Flächen am Arbeitsplatz, z. B. am Boden, an der Wand oder an der Decke, müssen so gestaltet sein, dass sie leicht zu reinigen sind und damit ein hygienisches Arbeitsumfeld bieten.

Der Fußboden darf zudem keine Unebenheiten, Löcher, Stolperstellen oder gefährliche Schrägen aufweisen. Außerdem sollte er rutschhemmend sein sowie ausreichende Trittsicherheit und Tragfähigkeit bieten.

Vor allem bei sitzenden, zum Teil aber auch stehenden, Tätigkeiten ist auch auf eine angemessene Dämmung gegen Wärme und Kälte zu achten und/oder eine Isolierung gegen Feuchtigkeit vorzunehmen.

Auch Dächer sind zu sichern: Sie sollten durchtrittsicher sein und sind nur mit der richtigen Ausrüstung zu betreten.

Damit sich Beschäftigte nicht unbedacht verletzen können, müssen durchsichtige und lichtdurchlässige Wände (beispielsweise Glaswände), die sich im Arbeitsumfeld befinden, auffällig gekennzeichnet sein und entweder aus bruchsicherem Material bestehen oder durch entsprechende angebrachte Hindernisse unerreichbar sein.

Auch Fenster und ihre Beschaffenheit sind Gegenstand der ArbStättV. Sie müssen sicher zu öffnen, zu schließen und zu verstellen sein und auch von den Beschäftigten bedient werden können. Selbstverständlich darf ein Fenster auch im geöffneten Zustand keine Gefahr darstellen. Hier sind entsprechende Sicherungsmaßnahmen vorzunehmen. Bei der Reinigung der Fenster dürfen ebenfalls keine Gefahren für die Beschäftigten ausgehen.

Das müssen Sie bei der Gestaltung der Wege berücksichtigen: Regeln für Türen, Tore und andere Verkehrswege

Je nach Art der betrachteten Türen gibt es unterschiedliche, spezielle Vorschriften:

  • Durchsichtige Türen müssen wie vergleichbare Wände auf Augenhöhe gekennzeichnet und deutlich als Türen erkennbar sein.
  • Bei Pendeltüren und -toren muss ein Sichtfenster vorhanden sein, sofern sie nicht komplett durchsichtig gestaltet sind.
  • Schiebetüren und -tore sind gegen ein Ausheben oder Herausfallen zu sichern. Wenn sie sich wie z. B. Schnelllauftore nach oben öffnen, muss auch ein Schutz gegen Herabfallen vorgesehen sein.
  • Tore, die vor allem dem Kraftfahrzeugverkehr dienen, sind in unmittelbarer Nähe durch leicht erkennbare Türen für Fußgänger zu ergänzen, damit Fußgänger nicht die befahrenen Tore benutzen müssen.
  • Wenn Türen oder Tore über einen Antrieb betätigt werden (z. B. Drehflügel- oder Schiebetüren bzw. Rolltore und Rollgitter), darf davon keine Gefahr für Beschäftigte ausgehen. Außerdem muss auch bei einem Stromausfall die Möglichkeit bestehen, sie zu öffnen.

Zu den reglementierten Verkehrswegen zählen auch Treppen. Diese und andere Verkehrswege müssen benutzen sein, ohne dass eine Gefährdung droht. Hierfür muss der Arbeitgeber entsprechende Maßnahmen treffen. Beispiele sind geeignete Treppengeländer, Fußgängerwege etc.

Diese besonderen Vorschriften regeln Ihre Pflichten bei vorliegenden Gefährdungen

In vielen Betrieben gibt es Arbeitsplätze, die bekanntermaßen ein gewisses Risiko für Gefährdungen der Beschäftigten mitbringen. Solche Arbeitsplätze unterliegen auch einer besonderen Beachtung durch die ArbStättV und dienen dem Arbeitsschutz in Betrieben.

  • Wenn an Arbeitsplätzen eine Absturzgefahr oder die Gefahr durch herabfallende Gegenstände besteht, sind die Beschäftigten über geeignete Einrichtungen gegen Unfälle dieser Art zu schützen. Vor Gefahrenbereichen ist in jedem Fall über eine sichtbare Sicherheitskennzeichnung zu warnen. Außerdem sollten Sie immer auch wirksame Maßnahmen gegen unbefugtes Betreten treffen – Hinweisschilder allein reichen hier in der Regel nicht aus.
  • Die Forderung nach einem effektiven Brandschutz sieht vor, dass in jeder Arbeitsstätte ausreichend Feuerlöscheinrichtungen und, falls erforderlich, Brandmelder und Alarmanlagen vorhanden sind. Konkrete Anforderungen, z. B. an die Zahl der nötigen Löscheinrichtungen, stellt die ASR A2.2. Basis für die Festlegung der Brandschutzmaßnahmen sind neben der Größe und Nutzung des Arbeitsplatzes auch die Brandgefährdung der vorhandenen Räumlichkeiten und Materialien sowie die Anzahl an maximal anwesenden Beschäftigten.
    Wenn man Feuerlöschgeräte manuell bedienen muss, sind entsprechende Kennzeichnungen erforderlich. Außerdem müssen die Beschäftigten die Löscheinrichtungen auch bedienen können.
    Automatische Löscheinrichtungen sind immer dann mit Warneinrichtungen abzusichern, wenn von Ihnen eine Gefahr für die Arbeitnehmer ausgeht. Dies ist beispielsweise bei CO2-Löschanlagen der Fall.
  • Auch Fluchtwege und Notausgänge müssen bestimmte Anforderungen erfüllen. Details regelt hier die ASR 2.3. So ist die Anzahl, Anordnung und Abmessung der Fluchtmöglichkeiten unter Berücksichtigung der höchstmöglichen Anzahl an Mitarbeitern, dem Aufbau der Arbeitsstätte und der jeweiligen Verwendung abzustimmen.
    Ziel der Technischen Regeln ist, dass alle Beschäftigte im Notfall schnellstmöglich ins Freie oder in einen sicheren Bereich gelangen können. Hierfür sind entsprechende, dauerhaft sichtbare Kennzeichnungen erforderlich. Außerdem müssen sich Fluchttüren jederzeit öffnen lassen, Karussell- und Schiebetüren sind für Notausgänge nicht zulässig. Ist dies nicht der Fall, droht ein Beschäftigungsverbot.
  • Doch auch die normalen Arbeitsbedingungen im Betrieb können Grundlage für Gefährdungen sein, die die ArbStättV berücksichtigt. Deshalb muss sich der Arbeitgeber darum kümmern, dass jeder Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz sicher erreichen und verlassen kann. Auch muss die Möglichkeit bestehen, sich bei Gefahr schnell in Sicherheit zu bringen.
  • Um Gesundheitsgefährdungen durch unangemessen langes Stehen zu vermeiden, müssen Sie Sitzgelegenheiten am Arbeitsplatz zur Verfügung stellen. Dies gilt immer dann, wenn man die Arbeit ganz oder teilweise sitzend erledigt. Ist dies aus betriebstechnischen Gründen nicht möglich, sollten Sie dem Mitarbeiter eine Sitzgelegenheit in der Nähe des Arbeitsplatzes anbieten, wenn der Arbeitsablauf es ermöglicht, sich zeitweise hinzusetzen.
  • Auch hinsichtlich Beleuchtung und Raumtemperatur darf die Gesundheit der Beschäftigten nicht gefährdet sein. Deshalb sind vorhandene Räumlichkeiten ausreichend durch Tageslicht oder – falls der Lichteinfall nicht ausreicht – alternativ über künstliche Beleuchtungsanlagen zu erhellen. Fenster und Glaswände müssen so ausgerüstet sein, dass übermäßige Sonneneinstrahlung vom Arbeitsort abgeschirmt wird.
    Eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung ist ebenfalls Pflicht, um bei Not- und Störfällen einer Unfallgefahr vorzubeugen. Präzise Angaben hierzu finden sich in der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A3.4. Hier definiert man auch notwendige Lichtwerte und Vorgaben zur Instandhaltung der Systeme.
    Die Regeln zur Raumtemperatur sind vergleichsweise kurz gehalten. Vor allem für Räumlichkeiten, in denen aus betriebstechnischer Sicht keine bestimmte Raumtemperatur nötig ist (wie beispielsweise Pausen-, Sanitär- und Erste-Hilfe-Räume) fordert die ArbStättV lediglich eine gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur.
  • Ein wichtiger und oft diskutierter Regelungsschwerpunkt ist auch eine gesunde Atemluft am Arbeitsplatz. Deshalb muss man die Lüftung der Räumlichkeiten unter Berücksichtigung der Anzahl der Mitarbeiter, der körperlichen Beanspruchung und der angewandten Arbeitsverfahren organisieren. Dies erfolgt in der Regel über raumlufttechnische Anlagen, deren Betrieb Sie als Arbeitgeber sicherstellen müssen. Dabei ist Zugluft und andere Beeinträchtigungen zu vermeiden. Auch bei Lüftungsanlagen ist die Wartung ein wichtiger Aspekt. Denn Störungen solcher Anlagen dürfen keine Gesundheitsgefahr für die Beschäftigten mit sich bringen.
  • Bei Beeinträchtigungen durch Lärm sollte der der Schalldruckpegel so niedrig wie möglich sein. Lärm verursacht oft auch gesundheitliche Beeinträchtigungen, die unbedingt zu vermeiden sind. Beim Arbeitsschutz in Deutschland steht an erster Stelle die Forderung, die Lärmbelastung soweit zu reduzieren, wie es dem Arbeitsablauf nach realisierbar ist. Erst danach sollten Sie über andere Maßnahmen wie persönliche Schutzausrüstung durch einen Gehörschutz nachdenken.
  • Nach jahrelangen Diskussionen ist dieses Streitthema mittlerweile einer akzeptierten Routine gewichen: Rauchen am Arbeitsplatz. Die ArbStättV legt hierfür im Nichtraucherschutzgesetz fest, dass der Arbeitgeber alle Nichtraucher am Arbeitsplatz vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch schützen muss. Hierfür kann man bauliche, technische oder auch organisatorische Maßnahmen wählen. Es gibt also kein gesetzliches Rauchverbot am Arbeitsplatz. Betriebe mit regelmäßigen Besuchern müssen den Nichtraucherschutz gar nur soweit umsetzen, wie der betriebliche Ablauf dies zulässt.
    Für gewerbliche Unternehmen hat sich aber ein allgemeines Rauchverbot durchgesetzt, welches das Rauchen nur in speziellen Zonen zulässt.

Diese Forderungen der ArbStättV gelten nur für Baustellen

Die Arbeitsstättenverordnung gilt prinzipiell für alle Arbeitsplätze in vollem Umfang und mit gleichen Vorschriften. Für den Arbeitsschutz auf Baustellen jedoch werden sehr spezielle Herausforderungen an die Gefährdungsvermeidung gestellt und sind deshalb auch über einige besondere Bedingungen gesondert geregelt.

Toiletten- und Waschräume sowie Umkleide- und Pausenräume sind auf Baustellen nur schwer umsetzbar. Deshalb fordert die ArbStättV in diesem Fall nur, dass sich Beschäftigte witterungsgeschützt umkleiden können. Außerdem ist Ihnen ein Platz zu bieten, an dem sie sich wärmen oder waschen können. Bei Arbeiten im Freien genügen gar eine Waschgelegenheit und verschließbare Toiletten.

In jedem Fall müssen Sie aber jedem Mitarbeiter, der regemäßig auf der Baustelle arbeitet, je eine Kleiderablage und ein Schließfach zur Verfügung stellen. Auch die Möglichkeit, sich mit alkoholfreien Getränken zu versorgen, muss gegeben sein.

Bei Baustellen mit besonderen Arbeitsbereichen gelten weitere Schutzvorschriften

  • Arbeiten an erhöhten oder tief gelegenen Standorten dürfen nur durchgeführt werden, wenn vorab die Stabilität der Arbeitsplätze und der dazugehörigen Zugänge geprüft und gewährleistet wurde. Bei Bedarf sind diese Prüfungen zu wiederholen.
  • Bei Tiefbau- und unterirdischen Arbeiten besteht oft eine erhebliche Gefährdung durch Stromkabel und Versorgungsanlagen wie Gasleitungen. Diese Gefährdungen müssen durch entsprechende Maßnahmen verhindert bzw. wirksam reduziert werden. Vor allem das Wissen um die Gefahr und die Lage der Leitungen bringt hier schon einen deutlichen Sicherheitsgewinn.
  • Bei tieferen Gruben droht oft ein Sauerstoffmangel, dem der Arbeitgeber mittels entsprechender Sicherheitsvorkehrungen vorbeugen muss. Neben technischen Sicherheitsmaßnahmen bietet sich hierfür eine kontinuierliche Überwachung der Beschäftigten während der Arbeiten an.
  • Speziell bei Tiefbauarbeiten ist die Gefahr von eindringendem Wasser zu berücksichtigen. Als Mindestanforderung sollten Sie hier Vorrichtungen bereithalten, die es Ihren Mitarbeitern ermöglicht, sich im Bedarfsfall zu retten bzw. in Sicherheit zu bringen.
  • Laderampen müssen über Absturzsicherungen verfügen.

Da der Arbeitsschutz auf Baustellen besondere Anforderungen stellt, hat der Gesetzgeber hierfür die Baustellenverordnung (BaustellV) erlassen, die weitere, konkrete Forderungen an die Arbeiten am Bau stellt.

Autor: Redaktion Safety Xperts

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