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Einheitlicher Arbeitsschutz in Zeiten von Corona – was Unternehmen jetzt beachten müssen

© Aleksandar Malivuk
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Zum 20.04.2020 hat die Bundesregierung neue Regeln für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz beschlossen. Ziel aller Maßnahmen und Regeln war, die Corona-Pandemie trotz der schrittweisen Rückkehr an den Arbeitsplatz weiter einzudämmen. Gemäß einem Bericht des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) vom 28.10.2020 hat ein Großteil der Betriebe in Deutschland in den letzten Monaten Maßnahmen für den Arbeits- und Infektionsschutz ergriffen. Demnach haben 90% aller Betriebe in Deutschland bereits weitreichende Hygienemaßnahmen eingeführt. Vor allem die Nies- und Hustenetikette sowie das Thema Handhygiene hat in deutschen Unternehmen mittlerweile einen hohen Stellenwert.

Zum 20.08.2020 wurden die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und den Arbeitsschutzausschüssen des Bundesarbeitsministeriums konkretisiert. Welche bekannten und neuen Vorgaben und Richtlinien für Geschäfte, Arbeitsstätten und Kundenkontakte gelten, erklärt dieser Artikel. (Aktualisiert am 29.10.20.)

    Es gibt aktuell kein Thema, was mit mehr Sorgen und Herausforderungen verbunden ist als die weltweite Krise durch die Corona-Pandemie. Aktuell sind nahezu alle Länder weltweit von der Pandemie mit dem Corona-Virus SARS-Covid-19 betroffen. Nach dem ersten Lockdown, der in vielen Ländern zu Restriktionen und Ausgangssperren und auch in Deutschland zum Schließen von Schulen und Geschäften und zu verbindlichen Kontaktbeschränkungen geführt hat, waren im Sommer Lockerungen möglich.

    Die Situation hat sich mit Beginn der kühleren Jahreszeit schlagartig geändert. Seit Mitte Oktober 2020 werden in Europa nahezu täglich neue Höchstzahlen bei den Infektionen erreicht. Die Folge sind neue Lockdowns, Kontaktbeschränkungen und das Schließen von Geschäften und Freizeiteinrichtungen.

    Infektionsschutz und Arbeitssicherheit gehen Hand in Hand. Deshalb hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den neuen Arbeitsschutzstandard für den Umgang mit Covid-19 entworfen.

    Die Zeitung „Die Welt“ zitierte am 16.04.2020 führende Volkswirte des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit der Aussage, dass der „größte, weltweite Wirtschaftseinbruch seit 90 Jahren“ bevorsteht. Ein halbes Jahr später ist klar, dass die Voraussage Wirklichkeit wird und die Wirtschaftsleistung weltweit im Jahresvergleich zu 2019 massiv einbrechen wird. Die Corona-Pandemie hat schwere wirtschaftliche Schäden hervorgerufen, deren Ausmaß aktuell nicht absehbar ist.

    Durch die Verschärfung der Lage und steigende Fallzahlen weltweit stellt sich für Sifas in den Betrieben mehr als zuvor die dringende Frage: Wie setze ich den Arbeitsschutzstandard so um, dass alle Mitarbeiter mit einem guten Gefühl in den Betrieb kommen können?

    Infektionsschutz und Arbeitssicherheit gehen Hand in Hand. Deshalb hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den neuen Arbeitsschutzstandard für den Umgang mit Covid-19 entworfen.

    Entwicklung der Schutzmaßnahmen-Lockerungen

    Während in den von der Krise besonders betroffenen Länder Italien, Spanien, Frankreich oder Großbritannien weiterhin die meisten Geschäfte und Arbeitsstätten geschlossen bleiben, gelten in Deutschland ab 20.04.2020 erste Lockerungen der weitreichenden Schutzmaßnahmen. Dies wurde möglich, nachdem sich die Verdoppelungsrate der Pandemie in Deutschland auf mehr als 28 Tage erhöht hat. Zeitgleich hat sich die Reproduktionszahl auf 0,7 reduziert, sodass der Chef des Robert-Koch-Institutes Prof. Dr. Lothar Wieler am 17.04. von einem „wirklich guten Zwischenergebnis sprach.

    Die Bundesregierung hat sich in Abstimmung mit den Bundesländern ab 20.04.2020 auf folgende Lockerungen der Schutzmaßnahmen für Geschäfte und Arbeitsstätten festgelegt:

    1. Öffnung von Geschäften bis 800 m² Verkaufsfläche.
    2. Öffnung von KFZ- und Fahrradläden sowie Buchhändlern unabhängig von der Verkaufsfläche.
    3. Öffnung von Friseurbetrieben ab 04.05.2020 unter Wahrung besonderer Schutzmaßnahmen.

    Welche Regeln in Bezug auf die Öffnung von Geschäften und Betriebsstätten ab November 2020 gelten

    Grundsätzlich haben sich die meisten Menschen in Deutschland daran gewöhnt, Kontakte zu beschränken und im öffentlichen Raum eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die weitgehende soziale Distanzierung und die Implementierung vielfältiger Schutzmaßnahmen gilt ebenfalls für die berufliche Tätigkeit in Betrieben und Geschäften, die seit dem 20.04.2020 nach und nach wieder geöffnet wurden.

    Aufgrund der neuerlichen Intensivierung des Infektionsgeschehens in Deutschland und auf dem gesamten Europäischen Kontinent gelten nach einem Bund-Länder-Beschluss ab 02. November 2020 verschärfte Regeln. Die verschärften Verfügungen ab 02.11.2020 beinhalten eine temporäre Rückkehr zu den Schutzmaßnahmen, die im Frühjahr 2020 galten. Dies bedeutet unter anderem, dass Gastronomiebetriebe, sowie Freizeiteinrichtungen, Kinos und Konzerthäuser bis mindestens Ende November geschlossen werden.

    In allen Bereichen des öffentlichen Lebens und ebenfalls für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz gelten vor allem zwei allgemeingültige Leitlinien, die generell im Umgang mit Menschen und SARS-Covid-19 relevant sind:

    1. In Zweifelsfällen, bei denen der Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann, sollte eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt sowohl für Gebäude und Betriebsstätten sowie in Fahrzeugen (z. B. ÖPNV) und im Freien.
    2. Personen mit Atemwegssymptomen (sofern nicht vom Arzt z. B. abgeklärte Erkältung) oder Fieber sollen sich generell nicht auf dem Betriebsgelände aufhalten. Menschen, die den Verdacht hegen, sich mit SARS-Covid-19 infiziert zu haben, sollten sich in Selbstquarantäne begeben und ihren Hausarzt telefonisch kontaktieren. Dieser wird das weitere Vorgehen koordinieren.

    Welche Geschäfte ab 04.05 wieder offen haben, Corona Geschäfte geschlossen, Cafes, Bars und Diskotheken weiterhin geschlossen, Mann wartet vor Kaffee das er wieder öffnen darf. Einheitlicher Arbeitsschutz muss gegeben sein
    Nur bestimmten Geschäfte hat die Bundesregierung einer Öffnung zugestimmt © Jacob Lund – Shutterstock

    Aufgrund der fortlaufenden Steigerung der Ansteckungsraten in Deutschland, enthalten die neuen Vorgaben der Bundesregierung und der Bundesländer ebenfalls einen Appell an Betriebe und Unternehmen in Deutschland. Dieser schließt ein, dass jedes Unternehmen in Deutschland auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie einer betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen und anpassen sollte. Nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden sollten möglichst vermieden werden. Darüber hinaus werden Betriebe aufgefordert, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.

    Arbeitgeber werden zusätzlich gebeten, objektiv zu prüfen, in welchen Bereichen Heimarbeit oder das mobile Arbeiten von zu Hause ermöglicht werden kann. Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen und führen gleichzeitig Kontrollen durch.

    Maßnahmen und Einschränkungen zum 02.11.2020

    Kontaktbeschränkungen In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige von zwei Haushalten treffen – maximal zehn Personen.Als inakzeptabel werden Feiern in Wohnungen und privaten Einrichtungen bezeichnet.
    Gastronomie Geschlossen werden: Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen. Lieferdienste und Mahlzeiten „to go“ sind weiterhin erlaubt. Kantinen sind weiterhin unter Einhaltung eines individuellen Hygienekonzepts erlaubt.
    Freizeiteinrichtungen Geschlossen werden: Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks, Saunen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und Bordelle. Alle Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden grundsätzlich untersagt.
    Sport Geschlossen werden: Fitnessstudios, Schwimmbäder und Spaßbäder. Der Amateursportbereich wird untersagt. Individualsport mit bis zu 2 Personen ist weiterhin erlaubt, Gruppensport ist verboten. Profisport wie zum Beispiel die Handball-Bundesliga oder die Fußball-Bundesliga ist ausschließlich ohne Zuschauer zugelassen.
    Reisen und Hotels Auf nicht notwendige Reisen, Tagesflüge und Verwandtenbesuche im In- und Ausland soll verzichtet werdenHotels und Pensionen dürfen keine Touristen beherbergen
    Supermärke und Geschäfte Supermärke und Geschäfte bleiben geöffnet. Unternehmen müssen sicherstellen, dass pro Kunde 10 m² Unternehmensfläche zur Verfügung stehen. Ein individuelles Hygienekonzept muss aufgestellt und beachtet werden
    Dienstleistungen Geschlossen werden: Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios (Mindestabstand kann nicht eingehalten werden). Geöffnet bleiben: Physiotherapeuten oder Fußpflege, soweit die Behandlung medizinisch notwendig ist. Friseure bleiben ebenfalls unter Anwendung der geltenden Hygienemaßnahmen geöffnet.
    Schulen und Kindergärten sowie Jugendhilfeeinrichtungen Schulen, Kitas und Kindergärten bleiben geöffnetEinrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe bleiben geöffnet
    Unternehmen und Arbeit Alle Unternehmen bleiben unter Anwendung gültiger Hygienekonzepte geöffnetSoweit wie möglich wird das Arbeiten aus dem Homeoffice priorisiert

    Die getroffenen Maßnahmen gelten zunächst für den gesamten Kalendermonat November. Die Bundesregierung prüft zusammen mit den Ministerpräsidenten der Länder die Ergebnisse und entscheidet auf Basis der Inzidenzien, welche Maßnahmen ab Anfang Dezember aufgehoben oder verschärft werden.

    Unternehmen, die aufgrund der Maßnahmen zum 02.11.2020 ihre Geschäftstätigkeit unterbrechen müssen, erhalten eine Entschädigung für ihren Umsatzausfall. Diese orientiert sich an den Einnahmen im November 2010 und beträgt höchstens 75 % des Vorjahresmonats- Umsatzes. Bei größeren Unternehmen wird auf Basis des EU-Beihilferechts über die Umsatzkompensation entschieden.

    Wesentlich für Risikogruppen ist die Entscheidung, dass ab 02.11.2020 in Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen und Krankenhäusern Schnelltests eingesetzt werden sollen. Diese sollen dazu beitragen, dass Angehörige innerhalb von 15 Minuten auf Corona getestet werden können und Besuche in allen genannten Einrichtungen weiterhin möglich sind.

    Ausblick auf Dezember und die Weihnachtszeit

    Es bleibt abzuwarten, wie die getroffenen, einschneidenden Maßnahmen zum 02.11.2020 das Infektionsgeschehen beeinflussen. Mit Schulen, Kindergärten und Geschäften sind relevante Bereiche weiterhin geöffnet, in denen es zu Ansteckungen kommen kann. Gleichzeitig ist es nachvollziehbar, dass die Wirtschaft und der Bereich der Bildung unterstützt und gestärkt werden müssen. Die Weihnachtszeit 2020 wird voraussichtlich anders verlaufen als gewohnt. Von Kontaktbeschränkungen und Augenmaß beim Verwandtenbesuch ist auszugehen.

    Durch die kältere Jahreszeit und den vermehrten Aufenthalt in geschlossenen Räumen ist das Risiko, sich mit Corona zu infizieren, zu jeder Zeit präsent. Ob die Maßnahmen greifen, hängt somit vor allem davon ab, ob sich jeder Bürger in Deutschland an die Abstandsregeln, das Tragen von Alltagsmasken und an regelmäßiges Lüften in öffentlichen Räumen hält. In diesem Fall besteht die Möglichkeit, dass die Corona-Pandemie in Deutschland ein zweites Mal abgeschwächt werden kann und es nicht zu einer Überlastung des Gesundheitsbereiches kommt.

    Welche wichtigen Eckpunkte in den Regeln zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz enthalten sind

    Die im August 2020 veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln definieren eindeutig, welche Maßnahmen am Arbeitsplatz zwingend umgesetzt werden müssen. Die Arbeitsschutzregeln sowie weitere Veröffentlichungen der Bundesregierung und der Fachministerien appellieren vor allem an Arbeitgeber, ihre Verantwortung in Bezug auf den Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz wahrzunehmen. Bei der professionellen innerbetrieblichen Gefährdungsbeurteilung sollten sich Arbeitgeber sorgfältig:

    • Mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit,
    • Mit dem Betriebsrat und
    • Den Betriebsärzten

    abstimmen. Ziel jeglicher Schutzmaßnahmen sollte es sein, die Verbreitung von SARS-Covid-19 im Unternehmen auszuschließen oder auftretende Fälle umgehend aufzudecken.

    gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu zeiten von Corona mehr als wichtig, Frau sitzt mit FFP3 Maske am Computer, FFP2 Maske am Arbeitsplatz
    Maskenpflicht am Arbeitsplatz für alle? © Deliris – Shutterstock

    Die Umsetzung der Maßnahmen zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sollte im Sinne der Beschäftigten und der Allgemeinheit ernst genommen werden. Gleichzeitig handeln Arbeitgeber aus einem nachvollziehbaren, persönlichem Interesse. Treten durch professionelle Maßnahmen des Infektionsschutzes keine Erkrankungen mit SARS-Covid-19 am Arbeitsplatz auf, ist die Fortführung der Geschäftstätigkeit sichergestellt.

    Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Die wichtigsten Regeln auf einen Blick

    Regelung für: Praktische Umsetzung im Betrieb
    MaskenpflichtDie Mund-Nase-Bedeckung (MNB) gilt als eine der wesentlichsten Hilfsmittel, um Ansteckungen am Arbeitsplatz zu verhindern. Sie müssen geeignet sein, die Geschwindigkeit des Atemstroms oder des Speichel-/Schleim-/Tröpfchenauswurfs deutlich zu reduzieren. MNB dienen dem Fremdschutz. Sie gelten weder als Medizinprodukte noch zur persönliche Schutzausrüstung (PSA). Bei Tätigkeiten, bei denen sich das Tragen von MNB nicht umsetzen lässt, sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gleichwertige alternative Maßnahmen umzusetzen.

    In einigen Bundesländern gilt die Maskenpflicht auch für das Personal in Geschäften oder in Büros ohne Publikumsverkehr bei hohen 7-Tages-Inzidenzen. Dies trifft zum Beispiel seit 03.10.2020 auf Berlin zu. Arbeitgeber können im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht verlangen, dass Masken in Arbeitsräumen im Rahmen eines abgestimmten Hygienekonzepts getragen werden.
    Arbeitsplatzgestaltung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen ausreichend Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen halten. Ist dies innerbetrieblich nicht möglich, sollten die folgenden Schutzmaßnahmen ergriffen werden: Transparente Abtrennungen (Plexiglasscheiben) einbauen.
    Bürotätigkeiten sollten ins Homeoffice verlagert werden.
    Betriebliche Raumkapazitäten sollten bestmöglich genutzt werden, um die Abstandsregeln einzuhalten.
    Sanitärräume, Kantinen und Pausenräume sowie Lüftung der Räume Zur Reinigung der Hände sind hautschonende Flüssigseife und Handtuchspender zur Verfügung zu stellen. Reinigungsintervalle sollten innerbetrieblich angepasst werden. Dies betrifft insbesondere die Reinigung von Sanitäreinrichtungen sowie von Türklinken und Handläufen.  
    In Kantinen muss auf ausreichend Abstand zwischen den Tischen geachtet werden. Schlangen an der Essensausgabe müssen vermieden werden. Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität.
    Besondere Vorgaben für Lieferdienste oder Außendienstmitarbeiter Außendienstmitarbeiter und andere Beschäftigte, die arbeitsbezogene Kundenkontakte oder Tätigkeiten im Kollegenteam ausführen, sind verpflichtet, die Abstandsregeln zu jeder Zeit einzuhalten.
    Firmenfahrzeuge sind mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion und mit Papiertüchern und Müllbeuteln vorzusehen. Die gleichzeitige Nutzung von Fahrzeugen durch mehrere Beschäftigte sollte vermieden werden.
    Dienstreisen und Meetings Dienstreisen und Präsenzveranstaltungen wie Besprechungen sollten auf das absolute Minimum reduziert werden. Der Mindestabstand ist einzuhalten.
    Nutzung von Verkehrswegen Bei der gleichzeitigen Benutzung von Treppen, Aufzügen oder Türen muss der Sicherheitsabstand einhaltbar sein. Sind Personenansammlungen unvermeidbar, sollten Schutzabstände der Stehflächen beispielsweise mit Klebeband markiert werden. Kann der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden, sind Mund-Nase-Bedeckungen dringend angeraten, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren.
    Arbeitsmittel und Werkzeuge Werkzeuge und Arbeitsmittel sind nach Möglichkeit personenbezogen zu verwenden. Ist dies nicht möglich, müssen diese regelmäßig gereinigt werden. Beschäftigte sollten darüber hinaus Schutzhandschuhe tragen.
    Arbeitszeit- und Pausengestaltung Versetzte Arbeits- und Pausenzeiten sollten implementiert werden, um die Belegungsdichte von Arbeitsbereichen zu entzerren. Dies garantiert, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann. Im Schichtwechsel sollte sozialer Kontakt vermieden werden.
    Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen und Risikogruppen besonders schützen Arbeitsmedizinische Vorsorge beim Betriebsarzt ermöglicht individuelle Beratung zu arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Auch Vorerkrankungen und Ängste können mit dem Betriebsarzt besprochen werden, um individuelle Vorgehensweisen bei Risikogruppen sicherzustellen.

    Kommunikation der neuen Regelungen am Arbeitsplatz: Das müssen Arbeitgeber jetzt beachten

    Arbeitgeber sollten einen besonderen Fokus darauf legen, dass bestehende oder neue Regeln und individuelle Vorgaben der örtlichen Gesundheitsbehörden für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz umgehend innerbetrieblich kommuniziert werden. Im ersten Schritt sollten die Führungskräfte im Betrieb informiert werden. Diese haben die besondere Verantwortung, ihre Beschäftigten in Bezug auf den Infektionsschutz und die spezifischen Hygienemaßnahmen zu sensibilisieren.

    Zusätzlich können folgende Maßnahmen dazu beitragen, einen einheitlichen Umgang mit den neuen Rahmenbedingungen des Arbeitsschutzes sicherzustellen:

    • Schutzmaßnahmen und Hinweise sollten verständlich erklärt werden.
    • Visualisierungen durch Hinweisschilder, Aushänge und Markierungen am Boden sind zielführend.
    • Auf die Einhaltung der persönlichen und organisatorischen Hygieneregeln (Abstandsgebot, „Hust- und Niesetikette“ sowie Handhygiene) sollte regelmäßig hingewiesen werden.

    Wie Unternehmen ihren bestehenden Hygieneplan professionell an die neuen Vorgaben zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz anpassen, vermittelt der Artikel: Coronavirus: Wie können Unternehmen ihre Mitarbeiter schützen?

    In dem Fachartikel wird beschrieben, wie man im Betrieb einen Hygieneplan erstellt, welche Personengruppen am Arbeitsplatz besonders gefährdet sind und warum ein Mundschutz ein wirksames Mittel ist, um andere vor einer Ansteckung zu schützen.

    Info: Als erstes Bundesland hat Sachsen für den öffentlichen Nahverkehr sowie für den Einzelhandel eine Maskenpflicht beschlossen. Die Regelung gilt ebenfalls ab 20.04.2020.

    Wie die neuen Regeln zum Gesundheitsschutz in der Praxis eingehalten werden können

    Die neuen Regeln zum Arbeitsschutz und zum Schutz vor einer Infektion mit SARS-Covid-19 sollten sowohl von Arbeitgebern wie von den Beschäftigten überaus ernst genommen werden. Vor allem die folgenden 4 Verhaltensregeln in Geschäften oder Arbeitsstätten garantieren, dass Arbeitnehmer und Kunden geschützt werden:

    1. Der Mindestabstand von 1,5 Metern sollte grundsätzlich beachtet werden. Hierfür können Absperrungen, Markierungen und Zugangsregelungen umgesetzt werden.
    2. Ist dies betriebsbedingt nicht möglich, helfen Trennwände und das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen, das Risiko einer Infektion zu minimieren.
    3. Führungskräfte und die Geschäftsleitung sollten als gutes Beispiel die Regeln befolgen und dafür sorgen, dass diese im gesamten Betrieb umgesetzt und eingehalten werden.
    4. Für Beschäftigte gilt: Niemals krank zur Arbeit!

    aktuelle Regeln Abstand wegen Corona, Mann und Frau stehen mit Abstand voneinander am Arbeitsplatz
    Die aktuellen Regeln zum Gesundheitsschutz in der Coronakrise © Odua Images – Shutterstock

    Neben der betriebsinternen Kontrolle der Einhaltung der neuen Vorgaben zum Arbeitsschutz hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ebenfalls angekündigt, dass die Befolgung stichprobenartig durch die Polizei und das Ordnungsamt kontrolliert wird.

    Bedeutung für die Wirtschaft

    Die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten an den Arbeitsplatz gibt der Wirtschaft neue Hoffnung. Vor allem kleinere Einzelhandelsgeschäfte profitieren von den neuen Beschlüssen. Gleichzeitig erhöht sich mit der Öffnung von Geschäften und Arbeitsstätten die Gefahr, dass die SARS-Covid-19-Pandemie sich in den nächsten Wochen erneut verstärkt. Der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz wird aus diesem Grund wichtiger denn je. Daher hat das Bundeskabinett unter Federführung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil einen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards verabschiedet, der verbindliche Vorgaben für jeden Arbeitsplatz in Deutschland beinhaltet. Diese werden ebenfalls in einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales thematisiert.

    Fragen zum Gesundheitsschutz

    Sowohl Geschäftsinhaber wie Beschäftigte und Kunden nehmen die Gefahren, die von SARS-Covid-19 ausgehen, sehr ernst. Aus diesem Grund entstehen bei ihnen vor allem die folgenden Fragen zum Gesundheitsschutz und zur Arbeitssicherheit:

    • Wie können die neuen Maßstäbe zum Gesundheitsschutz in der Praxis eingehalten werden?
    • Wie stellt die Regierung sicher, dass die neuen Regeln zum Gesundheitsschutz eingehalten werden?

    Entwicklung der Schutzmaßnahmen-Lockerungen im Frühjahr 2020

    Während in den von der Krise besonders betroffenen Länder Italien, Spanien, Frankreich oder Großbritannien weiterhin die meisten Geschäfte und Arbeitsstätten geschlossen bleiben, gelten in Deutschland ab 20.04.2020 erste Lockerungen der weitreichenden Schutzmaßnahmen. Dies wurde möglich, nachdem sich die Verdoppelungsrate der Pandemie in Deutschland auf mehr als 28 Tage erhöht hat. Zeitgleich hat sich die Reproduktionszahl auf 0,7 reduziert, sodass der Chef des Robert-Koch-Institutes Prof. Dr. Lothar Wieler am 17.04. von einem „wirklich guten Zwischenergebnis sprach.

    Die Bundesregierung hatte sich in Abstimmung mit den Bundesländern ab 20.04.2020 auf folgende Lockerungen der Schutzmaßnahmen für Geschäfte und Arbeitsstätten festgelegt:

    1. Öffnung von Geschäften bis 800 m² Verkaufsfläche.
    2. Öffnung von KFZ- und Fahrradläden sowie Buchhändlern unabhängig von der Verkaufsfläche.
    3. Öffnung von Friseurbetrieben ab 04.05.2020 unter Wahrung besonderer Schutzmaßnahmen.

    Zusammenfassung und Fazit

    Die neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards, die beginnend mit dem 20.04.2020 in Deutschland gelten, sind für jedes Unternehmen relevant und verbindlich. Mit der Lockerung der Schutzmaßnahmen besteht die Hoffnung, dass sich die angespannte Wirtschaftslage bei gleichbleibendem Gesundheitsschutz langsam entspannt. Dies ist ausschließlich möglich, wenn jeder Bürger in Deutschland und alle Betriebe die wichtigsten Hygienemaßnahmen und Richtlinien zum Infektionsschutz kennen und beachten.

    Es ist noch ein weiter Weg bis zu einer kompletten Normalisierung der Lage. Mit dem laut  Bundeskanzlerin Angela Merkel bisher erreichten, „zerbrechlichen Zwischenerfolg“ ist ein erster Erfolg erkämpft. Der weitere Verlauf der Corona-Pandemie wird zeigen, welche Schutzmaßnahmen weiter gelockert werden können, während SARS-Covid-19 in Deutschland fortlaufend weiter eingedämmt wird.

    FAQ: Wichtige Fragen zum Arbeitsschutz in Corona-Zeiten

    1. Aus welchen Gesetzen leiten sich die allgemeinen Fürsorgepflichten des Arbeitgebers ab?

    Vor allem zwei Gesetze behandeln die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber seinen Mitarbeitern. Gemäß § 618 BGB ist der Arbeitgeber verpflichtet, für geeignete Schutzmaßnahmen zu sorgen. Er muss Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften so einzurichten oder unterhalten, dass das Leben und die Gesundheit der Beschäftigten geschützt werden. Der § 3 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) führt darüber hinaus aus, dass Arbeitgeber das Ziel verfolgen sollten, eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.

    • Welche Maßnahmen zum Schutz vor SARS CoV-2 sind essenziell und allgemeingültig?

    Die Erfahrungen in der Corona-Pandemie haben gezeigt, dass vor allem das Tragen von Schutzmasken, das regelmäßige Lüften von Räumen, Lüftungsanlagen und ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wirksame Maßnahmen sind, um Mitarbeiter vor einer Ansteckung im Betrieb zu schützen. Ein individuelles Sicherheitskonzept und die Möglichkeit, zu jeder Zeit Waschräume zur Handhygiene und Desinfektion zu nutzen, sind ebenfalls wichtig.

    • Welche spezifischen Verordnungen müssen in Bezug auf Arbeitsschutz und Corona im Betrieb beachtet werden?

    Verbindliche Arbeitsschutzregeln wurden erstmalig im April 2020 mit der Richtlinie zum  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard verabschiedet. Diese enthielt explizite Vorgaben für jeden Arbeitsplatz in Deutschland. Die Regelungen wurden durch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln im August 2020 konkretisiert.

    • Wann besteht bei Arbeitsschutzfragen in einer Pandemie eine Mitbestimmungspflicht des Betriebsrats?

    Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) führt im § 87 Abs. 1 Nr. 7 aus, dass Arbeitnehmervertreter in alle Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften eingebunden werden müssen. Aus diesem Grund muss der Betriebsrat in Maßnahmen, wie zum Beispiel die Aufklärung von Verdachtsfällen, einbezogen werden.

    • Besteht für Arbeitnehmer ein Anspruch auf Arbeit im Homeoffice?

    Aktuell besteht noch kein Rechtsanspruch auf die Arbeit im Homeoffice. Das Bundesarbeitsministerium hat angekündigt, einen entsprechenden Gesetzesentwurf zu diesem Themenbereich vorzulegen. In der Presseerklärung der Bundesregierung vom 28.10.2020 wird an Unternehmen in diesem Zusammenhang appelliert: „Bund und Länder fordern die Unternehmen eindringlich auf, jetzt wieder angesichts der hohen Infektionszahlen, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zu Hause zu ermöglichen.“

    Autor: Redaktion SafetyXperts


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