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Organisation der Arbeits- und Elektrosicherheit im Betrieb

Arbeits- und Elektrosicherheit

Arbeits- und Elektrosicherheit sowie betrieblicher Gesundheitsschutz sind Chefsache, glauben viele. Das stimmt zwar grundsätzlich, aber auch SiFa, Betriebsarzt, EFK und Anlagen- wie Arbeitsverantwortliche tragen Verantwortung. Außerdem muss jeder Betriebsangehörige seinen Teil dazu beitragen, dass es im Unternehmen in puncto Sicherheit rund läuft.

Diese Aufgaben- und Pflichtenverteilung bezüglich Arbeits- und Elektrosicherheit ist typisch:

 

Arbeitgeber: Gesamtverantwortung – Pflichtenübertragung – Aufsicht – Haftung

Das deutsche Arbeitsschutzgesetz ( ArbSchG) verpflichtet jeden Unternehmer, in seinem Betrieb umfassende Maßnahmen zu treffen, um das Leben und die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu schützen, ihre Arbeitskraft zu erhalten und die Arbeitsbedingungen menschengerecht zu gestalten. Grundlage dafür sind sein Direktionsrecht und seine Garantenstellung für die Beschäftigten. Der Arbeitgeber muss nicht jede Maßnahme selbst planen oder durchführen, ist aber verpflichtet, durch eine geeignete Organisation dafür zu sorgen, dass umfassende Arbeitsschutzmaßnahmen bezüglich Arbeits- und Elektrosicherheit getroffen werden.

Organisation bedeutet, dass er geeignete Personen auswählen muss, denen er die Pflicht, bestimmte Arbeitsschutzbelange zu regeln, schriftlich übertragen muss. Außerdem muss er sich regelmäßig davon überzeugen, dass der Beauftragte seine Pflichten auch tatsächlich erfüllt. Kommt der Unternehmer diesen vier Hauptpflichten nicht nach, haftet er für etwaige Folgen von Unfällen o. Ä.

Führungskräfte: Pflichten aufgrund von Stellung und Pflichtenübertragung

Betriebliche Führungskräfte sind immer dann verantwortlich und haftbar, wenn sie eine Weisungsbefugnis gegenüber untergebenen Beschäftigten haben. Diese Verantwortung muss nicht schriftlich fixiert sein, sondern ergibt sich aus ihrer Stellung, dem Arbeitsvertrag, dem betrieblichen Organisationsschema, schriftlicher Pflichtenübertragung und/oder aus der Anweisung des Unternehmers. Die Verantwortung von Führungskräften endet an der Grenze ihrer Weisungsbefugnis. Führungskräfte sind verpflichtet, Mängel, die sie selbst nicht abstellen können, ihrem Vorgesetzten zu melden. Die Elektrofachkräfte ( EFK) oder verantwortliche Elektrofachkräfte ( VEFK) sind in dem jeweils übertragenen Pflichtenbereich verantwortlich und haften deshalb auch, wenn sich z. B. aufgrund mangelnder Sicherheitsmaßnahmen ein Elektrounfall ereignet.

Arbeitnehmervertreter: Recht auf Mitsprache bezüglich Arbeits- und Elektrosicherheit

Der Arbeitgeber muss außerdem mit der Personalvertretung (sofern vorhanden), den Sicherheitsbeauftragten (SiBe), den Beschäftigten sowie mit eventuellen weiteren Experten, etwa der Elektrofachkraft ( EFK), zusammenarbeiten. Das Arbeitssicherheitsgesetz ( ASiG) verlangt außerdem, dass Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss ( ASA) bilden.

Spezialisten im Arbeitsschutz: Pflicht zur qualifizierten Beratung ohne Weisung

Das Arbeitssicherheitsgesetz ( ASiG) legt fest, dass ein Arbeitgeber sich in Fragen des betrieblichen Arbeitsschutzes vom Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit ( SiFa) beraten lassen muss. Sowohl der Betriebsarzt als auch die SiFa haben kein Weisungsrecht, d. h., sie können etwaige Sicherheitsmängel nicht selbst abstellen, sondern melden diese dem Arbeitgeber. Die SiFa und der Betriebsarzt haften deshalb ausschließlich für die Qualität ihrer Beratung. Empfehlen sie dem Unternehmer z. B. veraltete Maßnahmen, sind sie für die Fehlinformation haftbar.

Beschäftigte: Pflicht zur Mitwirkung und Risikovermeidung

Das Arbeitsschutzrecht weist auch jedem einzelnen Beschäftigten Pflichten zu. Jeder Mitarbeiter ist für das eigene Handeln verantwortlich und muss alle betrieblichen Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz mittragen und unterstützen. Er muss nicht nur auf die eigene Sicherheit bedacht sein und deshalb Weisungen befolgen, sondern darf auch andere Beschäftigte im Betrieb nicht durch sein Tun oder Unterlassen gefährden.

So einfach geht Arbeitsschutz im Betrieb!

Autor: Sabine Kurz

 

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