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Dann müssen Sie arbeitsmedizinische Vorsorge leisten

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arbeitsmedizinische Vorsorge

Die arbeitsmedizinische Vorsorge ist eine der Grundpflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz. Durch gezielte Vorsorgemaßnahmen können gesundheitliche Beeinträchtigungen Ihrer Mitarbeiter vermieden und arbeitsbedingte Gesundheitsschäden frühzeitig erkannt werden. Bei einem Vorsorgetermin sollen möglichst alle Vorsorgeanlässe berücksichtigt werden.

Eigentlich ich alles eindeutig in der Verordnung zu arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV) geregelt: Wer Mitarbeiter beschäftigt, muss in Abhängigkeit von der Art und dem Ausmaß der Gefahren am Arbeitsplatz ein Vorsorgeangebot (Angebotsvorsorge) unterbreiten. In einigen Fällen müssen Ihre Mitarbeiter sogar regelmäßige Vorsorgetermine wahrnehmen (Pflichtvorsorge). Wer den Termin für die Pflichtvorsorge nicht einhält, darf die betreffende Tätigkeit (z. B. Schweißen oder Umgang mit Gefahrstoffen) nicht mehr ausüben.

Wann ist die arbeitsmedizinische Vorsorge nötig?

Bei einigen Berufsfeldern müssen Sie prüfen, ob eine arbeitsmedizinische Vorsorge nach der ArbMedVV gefordert ist. Dies ist der Fall, wenn Ihre Mitarbeiter Tätigkeiten

  • mit Gefahrstoffen (z. B. Xylol),
  • mit Biostoffen (z. B. Hepatitis-A-Virus),
  • unter Benutzung von Atemschutzgeräten (z. B. Gerätegruppe 3),
  • mit physikalischen Einwirkungen (z. B. Lärm),
  • in Tropen, Subtropen oder in Ländern mit besonderen, klimatischen Belastungen und Infektionsgefährdungen,
  • mit wesentlich erhöhten körperlichen Belastungen, die mit Gesundheitsgefährdungen für das Muskel-Skelett-System verbunden sind (z. B. durch Heben),
  • an Bildschirmgeräten

ausüben. Im Anhang der ArbMedVV werden die Tätigkeiten nochmal spezifiziert und unterschieden wann genau eine Pflichtvorsorge oder Angebotsvorsorge nötig ist. Sie entnehmen,

Es gibt 3 Arten von Vorsorgemaßnahmen:

  1. Pflichtvorsorge hat der Arbeitgeber bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten zu veranlassen. Diese Vorsorge erfolgt vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen. Die Teilnahme an der Pflichtvorsorge ist Voraussetzung für die Ausübung der Tätigkeit.
  2. Angebotsvorsorge hat der Arbeitgeber bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten dem Arbeitnehmer anzubieten.
  3. Wunschvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber auf Anfrage zu ermöglichen hat.

Praktisch in jedem Betrieb gibt es Bildschirmarbeitsplätze. Allein diese Tatsache bewirkt eine Angebotsvorsorge.

Der Arzt benötigt eine bestimmte Qualifikation

Mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge soll vorrangig der Betriebsarzt beauftragt werden. Der Arbeitgeber darf Personen, die berechtigt sind, den ärztlichen Beruf auszuüben und die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ führen, zum Betriebsarzt bestellen. Verfügt der Betriebsarzt selbst für bestimmte Untersuchungsmethoden nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse oder die speziellen Anerkennungen oder Ausrüstungen, so hat er Ärzte hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen.

Welche Kosten Sie für die Vorsorge einplanen müssen

Die Kosten für die arbeitsmedizinische Vorsorge trägt stets der Arbeitgeber. Die Abrechnung erfolgt nach der Gebührenordnung der Ärzte. Damit Ihnen unangenehme Überraschungen erspart bleiben, sollten Sie vor dem ersten Termin den Untersuchungsumfang und den Gebührensatz mit Ihrem Betriebsarzt abstimmen. Sie können mit Ihrem Betriebsarzt frei über die Höhe und Art der Vergütung betriebsärztlicher Leistungen verhandeln, d. h., Sie können entweder ein pauschales Stundenhonorar vereinbaren oder eine Vergütung gemäß der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) festlegen. In Bezug auf die Kosten und den Untersuchungsumfang orientieren sich die Betriebsärzte in der Regel an den Grundsätzen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung. Diese Grundsätze gelten als allgemein anerkannte Regeln der Arbeitsmedizin.

Niemand muss sich untersuchen lassen

Viele Mitarbeiter nehmen Vorsorgeangebote nicht an, weil sie eine unangenehme Untersuchung befürchten. Tatsächlich dient die arbeitsmedizinische Vorsorge der individuellen Aufklärung und Beratung Ihrer Mitarbeiter über die Wechselwirkungen von Tätigkeiten im Betrieb und ihrer Gesundheit. Hält der Betriebsarzt zur Aufklärung und Beratung körperliche oder klinische Untersuchungen für erforderlich, bietet er diese an. Vorsorgeuntersuchungen dürfen keinesfalls gegen den Willen der betroffenen Beschäftigten durchgeführt werden.

Schweigepflicht gilt auch für arbeitsmedizinische Vorsorge

Der Arzt darf grundsätzlich keine Informationen zur durchgeführten arbeitsmedizinischen Vorsorge an Dritte weitergeben. Das heißt, der Arzt unterliegt auch bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge der ärztlichen Schweigepflicht. Diese gilt auch gegenüber Ihrem Arbeitgeber. Es gibt nur 2 eng begrenzte Ausnahmen

  1. Nach einer durchgeführten arbeitsmedizinischen Vorsorge erhält auch der Arbeitgeber vom Arzt eine Vorsorgebescheinigung, aus der hervorgeht, dass Sie an der Vorsorge teilgenommen haben. Ein Befund ist darin nicht eingetragen. Der Arzt darf niemandem, außer Ihnen, Auskünfte zu Befunden oder Diagnosen geben, es sei denn, Sie wünschen dies ausdrücklich.
  2. Allerdings muss der Arzt Ihrem Arbeitgeber Arbeitsschutzmaßnahmen vorschlagen, wenn die ihm vorliegenden Befunde darauf hindeuten, dass diese nicht ausreichen.

Wichtig für Sie: Der Arzt darf keine Auskünfte, beispielsweise zu Befunden oder Diagnosen, an den Arbeitgeber oder andere Dritte weitergeben, es sei denn, der betreffende Mitarbeiter wünscht dies ausdrücklich.

Ein Arbeitgeber darf nicht selbst untersuchen

Auch wenn Ihr Chef oder ein anderer Vorgesetzter über die erforderliche Qualifikation verfügt, darf er bei seinen Mitarbeiterinnen die arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht selbst durchführen. Die Verordnung zur  arbeitsmedizinischen Vorsorge regelt ausdrücklich, dass der Arzt keine Arbeitgeberfunktion gegenüber den zu untersuchenden Beschäftigten ausüben darf. Dieses Verbot dient der Vermeidung von Interessenkollisionen.

Die SiFa und die Arbeitsmedizin: Warum eine enge Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt so wichtig ist!

Autor: Gabriele Janssen

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