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Definition und Anforderungen der Arbeitsstätte

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Arbeitsstätte

Ende 2016 wurde die Arbeitsstättenverordnung nach langen Diskussionen und Überarbeitungsphasen aktualisiert. Doch für wen gilt die ArbStättV? Was genau ist mit Arbeitsstätte gemeint und welche Regelungen sind damit verbunden?

Gestaltung und Betrieb einer Arbeitsstätte sind zentrale Faktoren für die Unfallverhütung und den Gesundheitsschutz im Betrieb. Doch das Arbeitsstättenrecht ist komplex und beginnt schon mit der Frage, wie genau eine Arbeitsstätte definiert ist. Ist jeder Ort, an dem gearbeitet wird, automatisch eine Arbeitsstätte? Fragen ergeben sich hier vor allem bei Arbeiten im Freien, beim Home-Office und beim Dienstwagen.

Dann ist handelt es sich um eine Arbeitsstätte

Beim Büro und der Werkhalle ist die Situation eindeutig: Dass es sich hier um Arbeitsstätten handelt ist offensichtlich und das sagt auch § 2 ArbStättV. Hier heißt es:

Arbeitsstätten sind Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes. (§ 2 ArbStättV)

Arbeitsplätze im Freien auf dem Betriebsgelände zählen ebenfalls dazu. Denn Arbeitsstätten sind Orte, an denen sich Beschäftigte regelmäßig über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig aufhalten müssen – darunter fällt z. B. auch das Dach, das gerade vom Dachdecker repariert wird, oder die Kabine eines Kranführers.

Für Baustellen gibt es in den meisten ASR besondere Regelungen.

Arbeitsplätze wie der Gemüsestand auf dem Markt (Marktverkehr), die Losbude des Schaustellers (Reisegewerbe), auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Transportmittel im öffentlichen Verkehr zählen nicht zu den Arbeitsstätten – mit 2 Ausnahmen: Auch hier gelten die Regelungen zum Nichtraucherschutz und Kennzeichnungspflichten.

Betrachten Sie die Arbeitsstätte im Ganzen

Betrachten Sie Ihr gesamtes Betriebsgelände als Arbeitsstätte: Jeder Ort, zu dem Beschäftigte Zugang haben, muss sicher gestaltet sein. Denken Sie dabei beispielsweise auch an Versorgungseinrichtungen, Energieverteilungsanlagen, Laderampen und Steigleitern.

Vorschriften gelten auch für Verkehrs– und Fluchtwege, Notausgänge, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Kantinen, Sanitär-, Pausen-, Bereitschafts- und Erste Hilfe-Räume oder Unterkünfte.

Home Office als Sonderfall

Spezielle Regelungen gelten für das Home Office oder auch Telearbeitsplatz genannt. Hier greifen die Regelungen für ortsungebundene Bildschirmarbeitsplätze. Stellen Sie hier sicher, dass das Home Office den Anforderungen für Bildschirmarbeitsplätzen gerecht wird (Kriterien für Bildschirmarbeitsplätze) und lassen Sie sich dies schriftlich vom Mitarbeiter bescheinigen.

Wenn Sie allerdings im ICE den Laptop aufklappen oder im Café an der Ecke Ihre Mails checken, gelten die Regelungen der ArbStättV nicht. An öffentlichen Orten genügt es, allgemeine Gebote der Höflichkeit zu beachten und
beispielsweise Telefonate in gedämpftem Ton zu führen.

Mit diesen Maßnahmen machen Sie Arbeitsstätten dauerhaft sicher

Einmal eingerichtete Arbeitsplätze werden über Jahre, oft sogar Jahrzehnte, betrieben. Deshalb müssen Sie einige Maßnahmen ergreifen, um sichere Arbeitsbedingungen während der gesamten Nutzungsdauer zu erhalten. Fokussieren Sie sich dabei auf die folgenden 3 Aktionsfelder.

Zur Instandhaltung gehören die

  1. regelmäßige fachgerechte Reinigung der Arbeitsstätte – dabei geht es nicht nur um die Optik, sondern auch um Hygiene,
  2. regelmäßige Prüfung und ggf. Wartung aller Sicherheitseinrichtungen, z. B. Sicherheitsbeleuchtungen,
  3. Instandhaltung der Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge: Türen müssen sich hier beispielsweise jederzeit leicht öffnen lassen.

Sorgen Sie dafür, dass die Arbeitsstätte permanent instandgehalten wird, und stellen Sie sicher, dass Gefahrenquellen, z. B. Stolperstellen, umgehend beseitigt werden.

Hinweis
Nutzen Sie regelmäßige Unterweisungen zum Arbeitsschutz, um Mitarbeiter auch für die Sicherheit der Arbeitsstätte zu sensibilisieren. Dazu gehört es auch, Vorgesetzte umgehend auf Mängel hinzuweisen.

Laut ArbStättV müssen Sie Nichtraucher schützen

Gemäß der ArbStättV hat jeder Beschäftigte das Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Ausnahmen gibt es nur für Arbeitstätten mit Publikumsverkehr, wie etwa Gaststätten(sofern die Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer nichts anderes regeln).

In Bereichen, in denen mit brennbaren Gefahrstoffen umgegangen wird, ergibt sich das Rauchverbot ja zusätzlich aus der Gefahrstoffverordnung. Doch ergreifen Sie auch für andere Bereiche geeignete Maßnahmen, wie spezielle Raucherzonen, Rauchverbot in Kantinen und Besprechungsräumen.

MEIN TIPP Schließen Sie eine Betriebsvereinbarung zum Schutz der Nichtraucher.

Beachten Sie auch zusätzliche Rechtsvorgaben für Ihre Arbeitsstätte

Für Arbeitsstätten gelten neben der Arbeitsstättenverordnung auch weitere Vorschriften. Das sind insbesondere die Bauordnungen der Länder sowie je nach Branche z. B. Verkaufsstättenverordnungen, Industriebau- und Krankenhausrichtlinien. Deren Anforderungen müssen Sie zusätzlich einhalten.

Wichtig für Sie: Wenn die gesetzlichen Vorgaben voneinander abweichen (z. B. vorgeschriebene Fluchtweglängen nach den Bauordnungs- und den Arbeitsstättenvorschriften), gilt immer die strengere Rechtsnorm.

Das erwartet Sie mit der neuen Arbeitsstättenverordnung

Autor: Uta Fuchs

 

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