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Bei vorschriftswidrigen Fluchttüren droht Beschäftigungsverbot!

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Fluchttueren

Dürfen Betriebe bei der Gestaltung von Fluchttüren von den Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) abweichen? Mit dieser Frage hatte sich das Verwaltungsgericht Münster zu befassen. In dem Streitfall hatte ein Betrieb eine sofort vollziehbare Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Münster angefochten. Diese hatte ihm untersagt, Mitarbeiter weiter in Räumen zu beschäftigen, in denen die Notausgänge nicht dieser Verordnung entsprachen.

Fluchttüren müssen in Fluchtrichtung aufschlagen

Nach Nr. 2.3 des Anhangs der ArbStättV ist die Sachlage klar: Fluchttüren auf Flucht- und Rettungswegen in Arbeitsstätten müssen in Fluchtrichtung, also nach außen aufschlagen. Bei einer Betriebsrevision stellten die Beamten jedoch fest, dass das dort nicht der Fall war: Die Türen ließen sich nur in umgekehrter Richtung – also nach innen – öffnen.

Die Arbeitsschutzbehörde erteilte dem Betrieb daher die Auflage, die Türen in einen der Arbeitsstättenverordnung entsprechenden Zustand zu versetzen. Darüber hinaus ordnete sie – wegen Gefahr im Verzug – ein sofortiges Beschäftigungsverbot in den beanstandeten Räumen an. Vor Gericht machte der Betrieb dagegen geltend, dass die Sicherheit oder Gesundheit der Beschäftigten durch die nach innen öffnende Fluchttür nicht gefährdet werde. Prüfen Sie Ihre Fluchttüren daher genau, und beachten Sie bei Umbauten, dass die Richtung des Türöffnens korrekt ist.

Türwächter bei Notausgängen

Bei der Einrichtung von Notausgängen und Fluchttüren ist nicht nur zu beachten, dass die Türen in Fluchtrichtung zu öffnen sind sondern auch, dass diese Wege auch ausschließlich als Fluchtwege genutzt werden. Niemand soll unbefugt von außen eindringen können oder von innen diese als Ausgang nutzen. Damit Fluchttüren zum Beispiel als Abkürzung nicht genutzt werden können, installieren Unternehmen oftmals sogenannte Türwächter. Die Geräte werden an Klinken oder Panikstangen montiert. Ein schnelles Öffnen der Fluchttür ist weiterhin möglich, aber nicht mehr ungesehen. Denn jedes Öffnen der Tür wird nun bemerkt. Einfachste Türwächter-Modelle bestehen aus einer Plastikhaube über der Türklinke oder einem Riegel, der zum Drücken der Klinke weggedreht werden muss. Aufwendigere Systeme melden jedes Öffnen akustisch oder an eine Leitwarte.

Diese Sicherheitstechnik ist nicht nur für Notausgänge empfehlenswert. Sie können die Systeme für sämtliche Türen im Verlauf von Fluchtwegen, zu Notausstiegen, Deckenluken oder zu gefährlichen Arbeitsbereichen einsetzen. Mit einem Türwächter beugen Sie Missbrauch und unbefugtes Betreten vor, und zwar, ohne die Funktionalität der Tür im Gefahrenfall zu beeinträchtigen. Niemand außer berechtigten Personen kann unbemerkt die Tür öffnen, dennoch genügt im Notfall ein Handgriff.

Kurzcheck für Ihre Fluchttüren

Ja nein
Sind sämtliche Notausgänge und Türen in Fluchtrichtung unverschlossen oder mit einem Notöffnungsmechanismus versehen?
Sind die Notausgänge jederzeit erreichbar?
Lassen sich alle Notausgänge jederzeit öffnen? Erfolgt das Öffnen leicht, ohne übermäßigen Kraftaufwand und ohne spezielle Hilfsmittel?
Funktionieren alle Entriegelungseinrichtungen einwandfrei und leichtgängig?
Sind die Notausgänge stets von innen freigehalten. d. h. nicht durch Gegenstände, Werkzeuge oder Materialien  zugestellt?
Wenn die Möglichkeit besteht, dass ein Notausgang von außen verstellt wird, z. B. durch parkende LieferantenFahrzeuge: Wird das Verstellen in diesen Fällen sicher unterbunden, z. B. durch Sperrbügel und Kennzeichnung o. Ä.?
Sind per Hand zu betätigende Türen in Notausgängen so eingebaut, dass sie stets in Fluchtrichtung aufschlagen?
Sind die Notausgänge vorschriftsgemäß gekennzeichnet und die Kennzeichnungen sauber, sichtbar und lesbar?
Sind Notausgänge mit Sicherheitsbeleuchtung versehen oder durch langnachleuchtende Schilder gekennzeichnet?
Ist bei Türen mit einer Zutrittskontrolle (Codezutritt, Magnetkarte o. Ä.) gewährleistet, dass die Räume auch bei  Stromausfall verlassen werden können?

 

Autor: Holger Kück, Friedhelm Kring 


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