• 0228 / 95 50 160

Angebotsvorsorge – Wem muss der Arbeitgeber diese Vorsorgeuntersuchung anbieten?

© Ray – fotolia.com
Angebotsvorsorge

Angebotsuntersuchungen sind arbeitsmedizinische Untersuchungen, die auf Grundlage der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten vom Arbeitgeber angeboten werden müssen. Dazu gehören unter anderem Untersuchungen bei Tätigkeiten an Bildschirmgeräten oder beim Umgang mit Gefahrstoffen. Arbeitnehmer können diese Untersuchungen freiwillig in Anspruch nehmen.

Arbeitgeber müssen je nach Gefährdung am Arbeitsplatz arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen anbieten (§ 11 Arbeitsschutzgesetz). Diese Untersuchungen sind teilweise verpflichtend (Pflichtuntersuchungen), teilweise freiwillig (Angebotsvorsorge oder Wunschuntersuchung). Unterlässt der Arbeitgeber diese Angebote, kann dies mit einem Bußgeld- und unter bestimmten Umständen sogar einer Strafe belegt werden.

Die ArbMedVV regelt die arbeitsmedizinische Vorsorge

Die ArbMedVV ist die Verordung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge. Diese befasst sich mit folgenden 7 Punkten:

  • Pflichten des Arbeitgebers und des Arztes
  • Vorsorgeanlässe
  • Maßnahmen nach der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • Maßnahmen bei gesundheitlichen Bedenken
  • Anforderungen an den Arzt
  • Dokumentation
  • Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

Im Rahmen der Vorsorgeuntersuchen kann der (Betriebs-)Arzt feststellen, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine erhöhte gesundheitliche Gefährdung besteht. Welche Tätigkeiten „gefährdend“ sind, ist im Anhang der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) detailliert aufgeführt.

Angebotsvorsorge ist freiweillig für Arbeitnehmer, nicht für den Arbeitgeber

Der Arbeitgeber muss die Angebotsvorsorge ermöglichen. In regelmäßigen Abständen müssen Erst- und Nachuntersuchungen angeboten werden. Erfährt ein Arbeitgeber von einer Erkrankung, die sich ein Beschäftigter durch seine Tätigkeit zugezogen hat, ist er verpflichtet, dem Arbeitnehmer eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung anzubieten. Dies gilt auch für andere Beschäftigte mit vergleichbaren Tätigkeiten, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie ebenfalls gefährdet sein können. Anders als bei Pflichtvorsorge, ist die Teilnahme an der Angebotsuntersuchung, keine Voraussetzung, um die Tätigkeit auszuüben. Der Mitarbeit kann die Untersuchung somit auch ablehnen.

Das Ablehnen der Untersuchung durch den Mitarbeiter entbindet den Arbeitgeber jedoch nicht von seiner Pflicht. Er muss die Vorsorge weiterhin anbieten.

Wann ist Angebotsvorsorge nötig?

Die ArbMedVV konkretisiert im Anhang, wann die Untersuchungen verpflichtend sind, und wann Angebotsvorsorge nötig ist. Diese betrifft folgende Tätigkeiten:

● Schädlingsbekämpfung gemäß Gefahrstoffverordnung
● Begasungen gemäß Gefahrstoffverordnung
● Tätigkeiten mit Stoffen wie Methanol, Ethanol, Benzol
● Feuchtarbeit von regelmäßig mehr als 2 Stunden je Tag
● Schweißen und Trennen von Metallen bei bestimmter Luftkonzentration pro Kubikmeter Schweißrauch
● Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Getreide- und Futtermittelstäuben bei Überschreitung einer bestimmten Luftkonzentration
● Tätigkeiten mit Lärmexposition bei bestimmten Auslösewerten
● Tätigkeiten mit Exposition durch Vibrationen bei bestimmten Auslösewerten
● Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppen 2 und 3 erfordern

Die Untersuchungen dienen der Früherkennung von Gesundheitsstörungen, die durch die Arbeit verursacht werden. Außerdem wird festgestellt, ob bei bestimmten Tätigkeiten eine erhöhte gesundheitliche Gefährdung besteht. Eine Untersuchung kann sich auf ein Beratungsgespräch beschränken.

Die Zahnarztpraxis als Beispiel:

In einer Zahnarztpraxis werden Zahnarzthelferinnen beschäftigt. Die ArbMedVV ordnet die Belastungen an den Arbeitsplätzen folgendermaßen in Pflicht- und Angebotsuntersuchung ein:

● Exposition gegenüber Krankheitserregern (Anhang Teil 2, Kap. 1, Abs. 2) –> Pflichtuntersuchung,
● Feuchtarbeit (Anhang Teil 1, Kap. 2, Abs. 2e) und Bildschirmarbeitsplatz (Anhang Teil 4, Kap. 2, Abs. 1) –> Angebotsuntersuchungen.

Pflichten der Ärzte

Der Arzt muss die Untersuchung gemäß der Verordnung und dem Stand der Arbeitsmedizin durchführen. Dabei muss er sich unter anderem ein Bild vom Arbeitsplatz machen. Daher empfiehlt es sich, die Untersuchung vom Betriebsarzt machen zu lassen. Der Untersuchungsbefund ist schriftlich festzuhalten und die untersuchte Person zu beraten. Der Arbeitgeber erhält bei der Angebotsvorsorge keine Kopie des Befunds, das geschieht nur bei Pflichtuntersuchungen. Falls die Untersuchung darauf hindeutet, dass die Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz nicht ausreichen, hat der Arzt dies dem Arbeitgeber unverzüglich mitzuteilen.

Auch interessant: Die SiFa und die Arbeitsmedizin: Warum eine enge Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt so wichtig ist!

Autor: Dr. Gregor Wittke und Gabriele Janssen

 

**Selbstverständlich können Sie den Sprachführer zum Thema Arbeitssicherheit auch unabhängig von einer Newsletter-Anmeldung anfordern. Schreiben Sie uns dazu bitte eine kurze E-Mail mit Link zu dieser Seite.

Copyright © 2018 SafetyXperts. Impressum | Datenschutz