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Infektionsschutzgesetz: Erregern den Kampf ansagen

Infektionsschutzgesetz

Das Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten ist am 25.7.2017 in Kraft getreten (Infektionsschutzgesetz). Seit der Einführung des Infektionsschutzgesetzes im Jahr 2001 sind hiermit die bislang umfangreichsten Änderungen beschlossen worden.

Das Infektionsschutzgesetz regelt die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Das Ziel ist es, die Weiterverbreitung von Krankheitserregern zu vermeiden und die Ausbreitung von übertragbaren Krankheiten zu verhindern. Es richtet sich an alle Menschen und Unternehmen in der Bundesrepublik.

Modernisierung des Meldesystems

Mit der nun gefassten Änderung wird das bestehende Meldesystem modernisiert. In § 14 werden hierfür nun die Grundpfeiler durch die Bildung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems (DEMIS) geschahen, welches bis 2020 implementiert werden soll. Aber auch an anderen Stellen wurden Neuerungen eingebracht, welche auch schon vor Einführung des neuen Meldesystems wirksam werden.

Erleichterung des Informationsaustauschs

Generell soll die praktische Arbeit im Meldewesen vereinfacht und die Erfassung von meldepflichtigen Infektionskrankheiten weiterverbessert werden. So wird nun die Arbeit der Gesundheitsämter angepasst, indem die beteiligten Ärzte bei Nachfragen zu unvollständigen Meldungen (z. B. wenn die meldende Person nicht über die benötigten Informationen verfügte) von ihrer Schweigepflicht befreit werden. Weitere wichtige Faktoren, welche für eine barrierefreie Arbeit für den Infektionsschutz erforderlich sind, wurden eingeführt. Wenn sich ein Patient im Krankenhaus des Landkreises A befindet, jedoch in Landkreis B wohnt, können die beiden beteiligten Gesundheitsämter die entsprechend ihren Zuständigkeiten notwendigen Maßnahmen ergreifen. Des Weiteren wurden die Melde- und Benachrichtigungspflichten  ausgedehnt, um die epidemiologische Situation vollständiger zu erfassen, Infektionsschutzmaßnahmen frühzeitiger durchzuführen und um Präventionsmaßnahmen besser zu planen.

 

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