Frage: „Gibt es gesetzliche Vorgaben, nach denen in einem Industriebetrieb elektroakustische Alarmeinrichtungen zur Meldung eines Brandes vorhanden sein müssen, z. B. Sirenen oder Lautsprechereinrichtungen zur Sprachdurchsage?“
Rafael de la Roza: Nein, es gibt kein Obligatorium für solche Einrichtungen. Aus dem Arbeitsgesetz lässt sich zwar eine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmenden ableiten (Art. 6 ArG), konkretisiert wird diese aber weder im ArG noch in den Verordnungen oder Wegleitungen dazu. Allgemein gilt, dass Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Massnahmen treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Auf welche Art und Weise die Information im Brandfall stattfinden soll, wird nicht weiter ausgeführt. Im Einzelfall kommt es dabei u. a. auf die Art und das Ausmass der Gefährdung an, z. B. auf die Möglichkeit, die gefährdeten Bereiche schnell zu verlassen. In einem Bürohochhaus dürften die Anforderungen daher anders sein als z. B. in einem Industrieunternehmen.
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