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AwSV ersetzt VAwS: Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

© WvdMPhotography – Shutterstock
VAwS

Am 1.8.2017 ist die bundesweite Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) in Kraft getreten und löste damit die 16 bisher unterschiedlichen Landesverordnungen VAwS ab. Doch seither stellen sich Unternehmen verschiedener Bundesländer vermehrt die Frage, ob die bestehenden weitergehenden Regelungen der Landesverordnungen für bestimmte Fälle bestehen bleiben. Eine neu bekannt gegebene Rechtsauffassung des Bundesumweltministeriums hat hierzu nun Stellung bezogen.

Müssen Sie zusätzlich zur AwSV auch die bestehenden Landesverordnungen (VAwS) beachten?

Die AwSV regelt als Ersatz für die Länderverordnungen bundesweit die Einstufung von Stoffen und Gemischen nach deren Gefährlichkeit sowie die technischen Anforderungen, die Anlagen erfüllen müssen, wenn sie mit diesen Stoffen und Gemischen umgehen. Bei vielen Unternehmen war die Freude über die AwSV groß. Denn die Regelungen der AwSV sind im Vergleich zu den alten Länderverordnungen (VAwS) wenig spezifisch. Für die Mehrzahl der kleineren Anlagen wurde deshalb vorerst keine Nachrüstung notwendig. Im Gegenteil: Einige Anlagenbetreiber profitieren zukünftig von Erleichterungen.

Einigen Landesbehörden gehen die Regelungen der AwSV zum Teil nicht weit genug

Die Probleme der Bundesverordnung zeigten sich schnell. Denn verschiedene Landesbehörden pochten auf die Einhaltung strengerer Landesregelungen. Die zentrale Frage: Inwieweit kann das kommunale Umweltamt seine eigenen Regeln weiter durchsetzen? Einige Länderbehörden haben nämlich genau dies versucht. Die Mitteilung des Bundesumweltministeriums hierzu ist erfreulich: Denn die speziellen Regelungen der einzelnen Landes-Verordnungen sind mit Inkrafttreten der AWSV generell nicht mehr anwendbar.

Doch es gibt zwei wichtige Ausnahmen:

  • Über bestehende Schutzgebietsverordnungen können die Länder nach § 49 Abs. 5 AwSV weitergehende Regelungen (z. B. das Verbot von Erdwärmesonden) bestimmen, die dann auch über den Regelungsbereich der AwSV hinaus Gültigkeit behalten.
  • Außerdem können Behörden aufgrund besonderer Umstände im Einzelfall nach § 16 Abs. 1 AwSV weitergehende Anforderungen an Anlagen festlegen. Dies ist vor allem im Rahmen von imissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu erwarten.

Unsere Empfehlung: Einen guten Überblick über die wichtigsten Regelungen der neuen AwSV bietet das Merkblatt der DIHK: shortlinks.de/wq62.

Autoren: Christian Schweizer & Stefan Küst

 

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