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Immissionsschutz & Genehmigungspflichten

Immisionsschutz

Viele Verantwortliche in mittelständischen Unternehmen fallen oft aus allen Wolken, wenn sie erfahren, dass z. B. ihre neue Heizungsanlage oder das Notstromaggregat genehmigungsbedürftig nach der 4. BImSchV ist. Denn die gesetzlich definierten Grenzwerte der Verordnung wachsen nicht mit der stetig steigenden Anlagenleistung. Das Thema Immissionsschutz fordert also die meisten Betriebe zum handeln auf.

Wie prüft man den Immissionsschutz im Betrieb?

Vor allem Unternehmen, die in den letzten Jahren ihre Lager- und Produktionskapazitäten gesteigert haben, fallen schnell unter die Genehmigungspflicht für ihre Anlagen, ohne dies zu wissen. In den letzten Jahren konnten wir oft beobachten, wie schnell die Produktionskapazität und Anlagengröße auch kleinerer Betriebe wachsen. Neue Lagerkapazitäten erfordern stärkere Heizungen, die Automatisierung der Produktionsprozesse verlangt nach leistungsfähigeren Notstromaggregaten. Dies hat zur Folge, dass oft übersehen wird, wenn eine Anlage auf einmal genehmigungspflichtig ist. Dabei ist eine Überprüfung schnell erledigt. Selbst wenn die Genehmigungsbedürftigkeit einer Anlage bei der Einholung von Baugenehmigungen oder Abnahmen auffallen sollte – besser ist es allemal, wenn Sie über Ihre bestehenden oder geplanten Anlagen Bescheid wissen. Dabei ist eine Überprüfung einfach: Die relevante 4. BImSchV besteht nur aus drei Paragrafen und zwei Anhängen. Insgesamt gerade einmal 24 Seiten, die Ihnen schnell Auskunft erteilen, ob Sie auf der rechtlich sicheren Seite sind.

In nur zwei Schritten können Sie die Genehmigungspflicht prüfen

1. Erheben Sie Ihre Anlagendaten

Wichtig hierfür ist die richtige Anlagendefinition und -abgrenzung.

  • Bis auf wenige Ausnahmen (Nr. 8 des Anhangs 1) können Anlagen, die voraussichtlich nicht mehr als zwölf Monate am gleichen Ort betreiben werden, unberücksichtigt bleiben.
  • In die Berechnung der Anlagengröße müssen alle zum Betrieb benötigten Anlagenteile und Verfahrensschritte inklusive der Nebeneinrichtungen einbezogen werden.
  • Mehrere kleine Anlagen derselben Art werden zu einer Anlage zusammengefasst, wenn sie auf dem gleichen Betriebsgelände stehen, mit gemeinsamen Betriebseinrichtungen verbunden und für einen vergleichbaren technischen Zweck installiert sind. Beispiel hierfür wären mehrere Heizungsanlagen für einen Betriebsstandort.
  • Einzelanlagen, die nicht zwangsläufig zu einer Anlage zusammengefasst werden müssen, dürfen jedoch für eine gemeinsame Genehmigung zusammengefasst werden.

2. Prüfen Sie anschließend die Genehmigungspflicht

Über die Genehmigungsbedürftigkeit erteilt der Anhang 1 der 4. BImSchV Auskunft:

  • Ist Ihre Anlage in dem Anhang in relevanter Kapazität gemäß Spalte b genannt, sagt Ihnen Spalte c, welches Genehmigungsverfahren für die Anlage durchgeführt werden muss.
  • Verfahren G ist ein volles Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, Verfahren V ist das vereinfachte Verfahren, das ohne zeitraubende Öffentlichkeitsbeteiligung auskommt.
  • Spalte d des Anhangs bestimmt, ob darüber hinaus die zusätzlichen Vorschriften der IED-Richtlinie Anwendung finden (Kennzeichen E).

Unsere Empfehlung: Sollten Sie nach dieser Prüfung eine Genehmigungsbedürftigkeit nicht eindeutig ausschließen können, raten wir dazu, schnellstmöglich mit der zuständigen Behörde (z. B. Landratsamt) Kontakt aufzunehmen, um evtl. notwendige Schritte abzustimmen.

Autor: Christian Schweizer & Stefan Küst

 


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